www.zeit.de05.05.2026
Bayerische Grüne kritisierten die Kulturpolitik Münchens und verglichen sie abfällig mit Bottrop und Gelsenkirchen und deren Kultureinrichtungen. Vertreter aus Bottrop und Gelsenkirchen wehren sich gegen diese Darstellung. Sie verweisen auf die erfolgreiche und kostengünstigere Kulturlandschaft im Ruhrgebiet, mit renommierten Häusern in der Nähe und einem gut etablierten Opernhaus in Gelsenkirchen, und stellen die Kostenkalkulation für Münchens neues Konzerthaus in Frage.
www.spiegel.de05.05.2026
Die Regierung plant, das Heizungsgesetz der Ampel zu ändern. Neue Öl- und Gasheizungen sollen weiterhin zulässig sein, müssen aber schrittweise steigende Anteile klimaneutraler Brennstoffe Beimischen. Bis 2040 sollen noch 40 Prozent fossile Brennstoffe erlaubt sein. Dies soll Bürger und Wirtschaft entlasten. Kritiker, wie die Grünen, befürchten, dass dies die deutschen Klimaziele gefährdet.
www.zeit.de05.05.2026
Der Ingolstädter Stadtrat wählte mit demokratischer Mehrheit Franz Wöhrl (CSU) zum Zweiten Bürgermeister. Nach anfänglichen Bedenken bezüglich einer möglichen Zusammenarbeit der CSU mit der AfD einigten sich CSU, SPD und Grüne auf eine gemeinsame Unterstützung ihrer Kandidaten für Bürgermeisterämter und die Besetzung weiterer Referate. Dies stärkt die demokratischen Mehrheiten im Stadtrat, trotz fehlender fester Koalitionsvereinbarungen.
www.spiegel.de05.05.2026
US-Verteidigungsminister Hegseth betonte trotz angeblicher iranischer Drohnenangriffe die Gültigkeit einer Waffenruhe mit Teheran. Er erklärte, dass eine neue US-Initiative zum Schutz des Handelsverkehrs in der Straße von Hormus eine separate, defensive Operation sei. Generalstabschef Caine sieht die iranischen Angriffe als nicht gravierend genug an, um die Waffenruhe zu beenden. Die Spannungen in der Region sind derweil gestiegen.
www.zeit.de05.05.2026
Ein 82-jähriger Mann wurde wegen heimtückischen Mordes an seinem geistig behinderten Sohn und Totschlags seiner Ehefrau zu lebenslanger Haft verurteilt. Er erstickte beide im März 2025 in ihrem Haus in Oberursel und lebte tagelang mit den Leichen, bevor er entdeckt wurde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
www.zeit.de05.05.2026
Jens Spahn wurde mit 86,5 Prozent der Stimmen als Fraktionschef der Unionsparteien im Bundestag wiedergewählt. Der CDU-Politiker setzt seine Amtszeit fort.
www.zeit.de05.05.2026
Eine Erzieherin wurde wegen des Mordes an einem 15-jährigen Mädchen zu lebenslanger Haft verurteilt. Sie lockte das Opfer in einen Wald, betäubte es und fügte Schnittverletzungen zu, um einen Suizid vorzutäuschen. Motiv waren Streitigkeiten mit dem Ex-Partner und der Wunsch, ihr Ansehen zurückzugewinnen. Die Tat war stark geplant. Eine frühere Vertrautheit zwischen Täterin und Opfer aus einer Wohngruppe wurde eingeräumt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
www.spiegel.de05.05.2026
Jens Spahn wurde mit 86,5 Prozent der Stimmen als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wiedergewählt. Sein Ergebnis ist schlechter als bei seiner ersten Wahl vor einem Jahr, aber angesichts der aktuellen politischen Lage als passabel bewertet. Spahn, seit 24 Jahren Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Gesundheitsminister, blieb auch nach anfänglichen Schwierigkeiten im Amt.
www.zeit.de05.05.2026
Beamte in NRW erhalten 2026 eine höhere prozentuale Besoldungssteigerung als Angestellte. Dies liegt am Mindestabstandsgebot, das höhere Besoldungsgruppen besserstellt. Während Angestellte 2,8 % (mind. 100 Euro) erhalten, bekommen Beamte rund 3,36 % mehr. Familienzuschläge steigen um 2,8 %. Weitere Erhöhungen sind für 2027 und 2028 geplant. Abschlagszahlungen sind ab Ende Juni möglich.
www.zeit.de05.05.2026
Deutsche und luxemburgische Polizeibeamte gehen regelmäßig gemeinsam auf Streife in den Grenzgebieten von Rheinland-Pfalz und Saarland. Ziel ist die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität, insbesondere im öffentlichen Nahverkehr. Die Kooperation, basierend auf dem Prümer Vertrag, soll die Sicherheit erhöhen und ein umfassenderes Bild der Lage ermöglichen. Die gemischten Streifen sind ein deutliches Signal der verstärkten Zusammenarbeit und werden zunächst mehrfach wöchentlich stattfinden.
www.zeit.de05.05.2026
Ein verheerender Waldbrand wütet am Saurüsselkopf in den Chiemgauer Alpen. Rund 160 Hektar sind betroffen, und etwa 290 Einsatzkräfte kämpfen gegen die Flammen, unterstützt von elf Hubschraubern. Aufgrund des steilen und unwegsamen Geländes konzentriert sich die Brandbekämpfung auf die Luft. Das Feuer bedroht ein Trinkwasserschutzgebiet, das 30.000 Menschen versorgt. Die Ursache ist unklar, aber die anhaltende Trockenheit und Erderwärmung verschärfen die Waldbrandgefahr in der Region.
www.zeit.de05.05.2026
Jens Spahn wurde als Fraktionschef der Unionsparteien im Bundestag wiedergewählt. Die Abgeordneten von CDU und CSU bestätigten den CDU-Politiker mit großer Mehrheit in seinem Amt, das er seit einem Jahr innehat. Die Amtszeit von Spahn erstreckt sich nun bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode.
www.zeit.de05.05.2026
In Thüringen sind rund 120 Rettungswachen marode, was einen Sanierungsstau von 100 Millionen Euro verursacht. Da dies eine kommunale Aufgabe ist, kann das Land finanziell kaum helfen. Ein Masterplan sieht Entlastung von Bagatelleinsätzen und den Einsatz von Gemeindenotfallsanitätern vor. Ziel ist die Sicherstellung einer reibungslosen Notfallversorgung trotz Krankenhausreform durch schnellere, digitalisierte Strukturen und bessere Koordination.
www.zeit.de05.05.2026
Die Deutsche Bahn startet eine Plakatkampagne mit dem Motto "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Auch für alle in Uniform", um mehr Respekt für Bahnmitarbeitende zu fördern. Dies geschieht nach dem tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter und weiteren Zwischenfällen. Die Kampagne ist Teil eines umfassenden Sicherheitspakets.
www.zeit.de05.05.2026
Angesichts des Iran-Kriegs und steigender Energiepreise fordert EZB-Präsidentin Christine Lagarde den Ausbau erneuerbarer Energien. Europa sei zu stark von fossilen Brennstoffen abhängig, was Sicherheit, Nachhaltigkeit und Bezahlbarkeit gefährde. Länder mit höherem Anteil erneuerbarer Energien seien besser vor Gaspreisschocks geschützt. Lagarde warnte auch vor den wirtschaftlichen Folgen des Klimawandels, wie steigenden Lebensmittelpreisen und beeinträchtigter Wirtschaftsleistung. Diese Belastungen tragen zur aktuellen Inflation in der Eurozone bei.