www.zeit.de05.05.2026
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert Nachbesserungen bei der Krankenhausreform des Bundes. Er befürchtet, dass die Reform sächsische Krankenhauspläne gefährdet und kritisiert mangelnde Finanzierung von Bundesleistungen für Kommunen. Die geplante Reform, die Anfang 2025 in Kraft tritt, zielt auf strukturelle Änderungen im Gesundheitswesen ab, wobei mehr Spielraum und längere Übergangszeiten für die Umsetzung vor Ort geschaffen werden sollen. Kretschmer deutet an, dass Sachsen nur zustimmen wird, wenn die Reform für den Freistaat vorteilhaft ist.
www.zeit.de05.05.2026
Der Zoll am Flughafen Köln Bonn hat eine große Menge gefälschter Waren, darunter Kleidung, Elektronik, Medikamente und sogar Dopingmittel, im Wert von mehreren Hunderttausend Euro sichergestellt und vernichtet. Diese Funde sind Teil einer größeren Problematik, da im Vorjahr gefälschte Waren im Wert von rund 15 Millionen Euro aufgedeckt wurden. Käufern und Verkäufern von Fälschungen drohen zivilrechtliche Konsequenzen.
www.zeit.de05.05.2026
Meta setzt zur Altersüberprüfung auf eine KI-Software, um die Nutzung seiner Plattformen durch Kinder unter 13 Jahren zu verhindern. Die KI analysiert Text, Bilder und Videos, um potenziell minderjährige Nutzer zu identifizieren. Konten, die gegen Altersrichtlinien verstoßen, werden gelöscht, es sei denn, das Alter kann per Ausweisdokument nachgewiesen werden. Diese Maßnahmen werden weltweit und damit auch in Deutschland eingeführt. Zusätzlich gelten für Jugendliche unter 16 Jahren auf Instagram strengere Sicherheitseinstellungen durch Teen-Konten.
www.zeit.de05.05.2026
Das geplante Antidiskriminierungsgesetz in NRW stößt auf massive Kritik. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bezeichnet es als "Misstrauensgesetz" und sieht keine Schutzlücke, da Diskriminierung bereits verboten sei. Kritiker befürchten eine Beweislastumkehr, mehr Bürokratie und Missbrauchspotenzial. Der Gesetzesentwurf soll staatliche Stellen zur Antidiskriminierung verpflichten, gilt aber nicht für kommunale Einrichtungen, was ebenfalls kritisiert wird.
www.zeit.de05.05.2026
Im Schweriner Landtag gingen im vergangenen Jahr 358 Petitionen ein, 100 mehr als im Vorjahr. Die meisten Anliegen betrafen Verkehrslärm und Geschwindigkeitsüberschreitungen, gefolgt von Kritik an Ausländerbehörden und Schulen. Der Ausschussvorsitzende mahnt an, dass jeder Bürger sich beschweren oder Anregungen geben könne. Viele Petitionen wurden erfolgreich abgeschlossen. Zukünftig sollen Petitionen von potentiellem Allgemeininteresse veröffentlicht und mit 1.000 Unterschriften sogar öffentlich vorgetragen werden können, dies wird im Zuge einer Gesetzesreform geprüft.
www.zeit.de05.05.2026
Fünf syrische Männer im Alter von 25 bis 46 Jahren wurden in Essen festgenommen und sitzen in Untersuchungshaft. Ihnen wird versuchter Totschlag vorgeworfen. Sie sollen einen 52-jährigen syrischen Mann in Dachau überfallen, geschlagen und mit Messern schwer verletzt haben, als er seine Wohnung verließ. Das Opfer ist außer Lebensgefahr. Das Motiv der Tat ist noch unklar. Zeugen störten den Angriff, woraufhin die flüchtenden Täter später gefasst wurden.
www.spiegel.de05.05.2026
Ein bayerisches Gericht entschied, dass ein Unternehmer seiner Ex-Ehefrau ein Cabriolet aushändigen muss, das er ihr zur Hochzeit geschenkt hatte. Trotz der weiterhin von seiner Firma getragenen Steuer- und Benzinkosten steht das Auto laut Gericht der Frau zu. Die Umschreibung der Papiere und Schlüsselübergabe begründeten die Eigentumsübertragung. Das als Hochzeitsgeschenk gesehene Fahrzeug gilt als Haushaltsgegenstand zur gemeinsamen Nutzung, wobei das Mitbenutzungsrecht mit dem Scheitern der Ehe erloschen ist.
www.zeit.de05.05.2026
Das Niedersachsenpanel zeigt: Nur rund zwei Drittel der Befragten sind mit der Demokratie zufrieden. Vor allem junge Menschen und politisch rechte Personen äußern Unzufriedenheit. Eine deutschlandweite Studie bestätigt eine allgemein positive Haltung zur liberalen Demokratie, aber Skepsis gegenüber ihrem Funktionieren. Die Forscher untersuchen nun Ursachen und Entwicklungen.
www.zeit.de05.05.2026
Die prowestliche Regierung Rumäniens unter Premierminister Ilie Bolojan wurde durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Oppositionelle Rechtsextreme (AUR) und die bisher mitregierenden Sozialdemokraten (PSD) kritisierten Bolojans Sparpolitik und geplante Privatisierungen. Trotz mangelnder eigener Mehrheit stimmten auch Abgeordnete anderer Parteien für den Antrag. Staatspräsident Nicusor Dan muss nun einen neuen Kandidaten vorschlagen und könnte das Parlament auflösen, falls keine Regierung zustande kommt.
www.zeit.de05.05.2026
Schleswig-Holsteins Sparkassen setzen weiterhin auf persönliche Beratung und Filialpräsenz. Trotz leichtem Rückgang der Geldautomatenzahl steigerte sich die Bilanzsumme und das Kreditgeschäft nahm Fahrt auf. Besonders Kredite für Privatpersonen und Unternehmen im Immobilienbereich legten zu. Die Kernkapitalquote verbesserte sich. Die Sparkassen sehen die schleswig-holsteinische Wirtschaft stabil, mahnen aber bei der Energiewende und warnen vor zu geringer Beteiligung an Bundesinvestitionspaketen. Das Wertpapiersparen erfreut sich wachsender Beliebtheit.
www.zeit.de05.05.2026
Die angekündigte Schließung des Curevac-Standorts in Tübingen durch Biontech löst massive Kritik aus. Oberbürgermeister Palmer bezeichnet dies als schweren Schlag für die Region und fordert Biontech sowie Regierungen auf, Arbeitsplätze und Forschung zu sichern. Rund 820 ehemalige Curevac-Mitarbeiter sind betroffen. Biontech plant, weltweit bis zu 1.860 Stellen abzubauen, um Einsparungen von 500 Millionen Euro jährlich für die Krebsforschung zu generieren.
www.zeit.de05.05.2026
Der VfL Bochum muss in den letzten beiden Saisonspielen auf seinen Linksverteidiger Maximilian Wittek verzichten. Er zog sich eine Oberschenkelverletzung zu und wurde erfolgreich operiert. Der Klassenerhalt des Vereins ist bereits gesichert.
www.zeit.de05.05.2026
Ein 37-jähriger Bulgare steht in Frankfurt wegen Mordes vor Gericht. Er soll den neuen Freund seiner Frau mit mindestens 77 Messerstichen getötet haben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm zudem versuchten Mord an seiner Ehefrau sowie häusliche Gewalt vor. Er soll das Annäherungsverbot ignoriert und seine Frau und deren neuen Partner attackiert haben. Der Prozess dauert voraussichtlich bis Anfang August.
www.spiegel.de05.05.2026
EU-Energiekommissar Dan Jørgensen warnt vor der schwersten Energiekrise weltweit, verschärft durch den Konflikt im Nahen Osten. Die EU gibt bereits mehr Geld für fossile Brennstoffe aus, ohne mehr zu erhalten. Die Blockade der Straße von Hormus beeinträchtigt Öl- und Flüssiggaslieferungen. Jørgensen rechnet mit jahrelanger Erholung der Gasproduktion und bereitet die EU auf mögliche Versorgungsengpässe, insbesondere bei Flugkraftstoff, vor.
www.spiegel.de05.05.2026
EU-Energiekommissar Dan Jørgensen warnt vor der schwersten Energiekrise der Geschichte aufgrund des Irankonflikts. Seit Ausbruch des Krieges gab die EU über 30 Milliarden Euro mehr für fossile Brennstoffe aus, ohne zusätzliche Lieferungen zu erhalten. Bedrohungen und Angriffe im Iran haben den Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus, über die 20% des globalen Öls und Gases transportiert werden, stark eingeschränkt. Die Energieproduktion wurde beschädigt, und eine Erholung wird Jahre dauern. Die EU bereitet sich auf Versorgungsengpässe, insbesondere bei Flugkraftstoff, vor.