www.zeit.de16.07.2026
Laut einer aktuellen Wahlumfrage für das Berliner Abgeordnetenhaus käme die Linke auf Platz eins mit 22 Prozent. Die CDU legt mit ihrem neuen Spitzenkandidaten Stefan Evers auf 20 Prozent zu und erreicht Platz zwei. Die Grünen und die AfD folgen mit 17 bzw. 16 Prozent. Die SPD liegt bei 12 Prozent. FDP und BSW würden voraussichtlich den Einzug ins Parlament verpassen. Die Wahl findet am 20. September statt.
www.zeit.de16.07.2026
Die USA verschärfen ihre Visabestimmungen für ausländische Studenten und Journalisten. Studenten dürfen zukünftig maximal vier Jahre im Land bleiben, Journalisten zunächst 240 Tage, mit Option auf Verlängerung. Chinesische Journalisten erhalten nur noch 90 Tage. Diese Neuregelungen treten in zwei Monaten in Kraft und ersetzen bisher längere Aufenthaltsgenehmigungen. Hintergrund sind im August 2025 vorgestellte Pläne, die trotz zahlreicher Stellungnahmen weitgehend unverändert umgesetzt werden.
www.zeit.de16.07.2026
In Overath explodierte erneut ein Sprengsatz nahe einer Polizeiwache, wobei eine Fensterscheibe des Dienstgebäudes beschädigt wurde. Ersten Ermittlungen zufolge zündeten unbekannte Täter am Dienstagmorgen einen Sprengkörper auf einem gegenüberliegenden Grundstück. Dies geschah nur wenige Tage nach einer ähnlichen Explosion am Samstag. Die Hintergründe und Täter sind unbekannt. Der Staatsschutz ermittelt und bittet um Zeugenhinweise.
www.zeit.de16.07.2026
Ein Gleitschirmflieger ist am Calmont, dem steilsten Weinberg Europas, in der Nähe von Ediger-Eller an der Mosel abgestürzt. Er stürzte aus mehreren Metern Höhe auf einen Parkplatz und zog sich schwere, jedoch nicht lebensgefährliche Verletzungen zu. Die genaue Ursache des Absturzes ist noch unklar. Ein Rettungshubschrauber war im Einsatz.
www.zeit.de16.07.2026
Der nordrhein-westfälische Landtag verabschiedete ein Antidiskriminierungsgesetz zur Stärkung Benachteiligter gegenüber staatlichen Einrichtungen. Diskriminierung aufgrund von Merkmalen wie Herkunft, Geschlecht oder Behinderung ist verboten. Eine Ombudsstelle soll Streitfälle außergerichtlich klären. Umstrittene Regelungen zur Beweislast wurden entschärft, sodass Tatsachen eine Diskriminierung überwiegend wahrscheinlich machen müssen. Kritiker hatten eine Beweislastumkehr befürchtet. Das Gesetz gilt für Landesstellen, jedoch nicht generell für kommunale Behörden und Gerichte.
www.spiegel.de16.07.2026
Zwei Touristen, mutmaßlich russische Staatsbürger, wurden in der Hagia Sophia in Istanbul festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, laut aus der Bibel vorgelesen zu haben. Die Behörden ermitteln wegen "Anstiftung zu Hass und Feindseligkeit". Die im 6. Jahrhundert als Kirche erbaute, später zur Moschee gewandelte und 2020 erneut zur Moschee erklärte Hagia Sophia ist heute eine vielbesuchte Sehenswürdigkeit. Die Umstände der Inhaftierung werden vom Konsulat geprüft.
www.spiegel.de16.07.2026
Die ZDF-Geschäftsleitung hat einen geplanten Auftritt von Musiker Igor Levit und Rapper Danger Dan in der Satire-Sendung "Die Anstalt" untersagt. Das Duo sollte sein Lied "Keine Angst" gegen Rechtsextremismus darbieten. Das ZDF begründet dies mit einer möglichen Gewaltverherrlichung im Liedtext, die gegen Programmrichtlinien verstoße. Die Musiker sprechen von einem autoritären Eingriff und einer Verletzung der Kunstfreiheit, da das Lied dem Sender bekannt gewesen sei und keine offizielle Begründung vorliege. Das ZDF will das Lied anderweitig aufarbeiten.
www.zeit.de16.07.2026
Bundesfamilienministerin Prien plant, das Gesetz zum Unterhaltsvorschuss zu reformieren, um die Staatsausgaben zu reduzieren. Kernpunkte sind die Kürzung des Anspruchsalters von 18 auf 16 Jahre und eine zukünftige Einkommensgrenze. Ziel ist die Einsparung von jährlich 245 Millionen Euro Bundesmitteln. Die Länder unterstützen die Reform zur Entlastung. Die SPD und Familienverbände lehnen die Kürzungen ab und kritisieren eine Benachteiligung Alleinerziehender.
www.zeit.de16.07.2026
Nico Schlotterbecks Wechsel ins Ausland ist vorerst vom Tisch, da seine Ausstiegsklausel abgelaufen ist. Der Innenverteidiger von Borussia Dortmund, der sich von einer Sprunggelenksverletzung erholt, steht beim BVB bis 2031 unter Vertrag. Dortmund erwartet seine Rückkehr im Herbst, nach der ersten Länderspielpause Ende September. Ob internationale Clubs Interesse an ihm zeigten, bleibt unklar.
www.zeit.de16.07.2026
Die Polizei warnt vor einer Zunahme von Betrugsmaschen, die vor allem ältere Menschen ins Visier nehmen. Täter geben sich am Telefon oder an der Haustür als Polizeibeamte, Bankmitarbeiter oder Vertreter von Energieversorgern aus, um an persönliche Daten und Kontoinformationen zu gelangen. Phishing-Angriffe über gefälschte Webseiten und E-Mails sind ebenfalls verbreitet. Die Polizei rät zu allgemeinem Misstrauen, keine Daten preiszugeben und im Zweifel die Polizei zu informieren. Angehörigen wird empfohlen, ältere Familienmitglieder zu sensibilisieren.
www.zeit.de16.07.2026
Ein Mann (28) aus Afghanistan, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, hat in Ruhpolding einen Zugbegleiter und andere mit einem Messer bedroht. Ein Gericht ordnete seine Unterbringung in einer forensischen Klinik an, da er als psychisch beeinträchtigt und vermindert schuldfähig gilt. Ein Kioskbetreiber konnte ihn mit einem Holzschläger in Schach halten, bis die Polizei eintraf. Die Abschiebung des Mannes ist wegen eines bestehenden Stopps nach Afghanistan derzeit nicht möglich.
www.zeit.de16.07.2026
Bei einem Verkehrsunfall in Bad Frankenhausen wurden eine 17-jährige Mopedfahrerin schwer und ein 43-jähriger Motorradfahrer leicht verletzt. Die genaue Unfallursache ist unklar, weshalb ein Gutachter hinzugezogen wurde. Die Polizei ermittelt zur Unfallursache. Die Straße war während der Unfallaufnahme gesperrt.
www.zeit.de16.07.2026
Ein Kleinflugzeug ist im Norden Hessens in der Nähe des Flugplatzes Mengeringhausen abgestürzt und in Brand geraten. Dabei kam eine Person ums Leben. Die Identität des Toten sowie die Absturzursache sind noch unklar. Die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchungen und die Kriminalpolizei ermitteln. Es ist unklar, ob eine zweite Person an Bord war.
www.zeit.de16.07.2026
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat die Ausnahme vom Regionalplan für ein geplantes Rewe-Logistikzentrum in Wölfersheim gekippt. Das Gericht befand, die Abweichung von der landwirtschaftlichen Vorrangfläche sei rechtswidrig und verletze die Grundzüge der Planung. Der BUND hatte geklagt und argumentiert, dass bedeutende Landschaften und archäologische Fundstätten gefährdet seien. Eine Revision ist nicht zugelassen.
www.zeit.de16.07.2026
Nordrhein-Westfalen reformiert sein Kinderbildungsgesetz (Kibiz) zur Stärkung der Kita-Betreuung. Kernstück ist ein Modell, das qualifiziertes Personal auf Kernzeiten konzentriert, während Randzeiten von Ergänzungskräften abgedeckt werden. Ziel sind flexiblere Zeiten und mehr Geld. Kritiker, wie die GEW und Oppositionsparteien, bemängeln die Reduzierung pädagogischer Arbeit auf Kernzeiten und sehen eine Abwertung von Randzeiten sowie eine mögliche Ersetzung von Fachkräften. Das Gesetz tritt im Sommer 2027 in Kraft.