Michel Friedman spricht sich für AfD-Verbotsverfahren aus

www.spiegel.de17.01.2026

Michel Friedman hat sich beim Neujahrsempfang der Grünen-Bürgerschaftsfraktion klar für ein Verbot der AfD ausgesprochen. Er kritisierte die zögerliche Haltung des Staates und wies darauf hin, dass eine Diskussion mit der AfD nicht zielführend sei. Friedman betonte, dass die AfD Teile der Demokratie gefährde und ein rechtzeitiges Vorgehen nötig sei, anstatt abzuwarten, bis es zu spät ist. Seine Argumente stützte er mit der Bemerkung, dass die Justiz bereits die Bedrohung durch die AfD anerkannt habe.

Syrien: Friedrich Merz empfängt Ahmed al-Sharaa - Kampf gegen Kurden geht weiter rund um Aleppo

www.spiegel.de17.01.2026

Friedrich Merz empfängt in Berlin den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa, während die syrische Armee rund um Aleppo gegen kurdische Kämpfer vorrückt und die Kontrolle über Deir Hafer übernommen hat. Trotz der Verteidigung des Besuchs durch Armin Laschet, gibt es erhebliche Kritik von religiösen Minderheiten, die auf die anhaltenden Verfolgungen hinweisen. Sie fordern eine Absage des Besuchs und stattdessen die Umsetzung eines Haftbefehls gegen Sharaa, aufgrund von Vorwürfen zur unzureichenden Schutz der Minderheitenrechte.

Koalitionsbruch in Brandenburg: CDU-Landeschef: Keine Zeit für Streit in neuer Koalition

www.zeit.de17.01.2026

Die CDU Brandenburg sieht in den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD die Chance für einen politischen Neuanfang. Landeschef Jan Redmann betont, dass beide Parteien verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen wollen. Die Gespräche beginnen nächste Woche, wobei der Fokus auf drängenden Themen wie wirtschaftlicher Entwicklung und Bildung liegt. Redmann fordert eine Zusammenarbeit ohne parteipolitische Streitigkeiten, um die Probleme der Bürger effektiv anzugehen und auch Wähler, die CDU oder SPD nicht unterstützen, von der Handlungsfähigkeit der neuen Koalition zu überzeugen.

Vollsperrung: A43 nach schwerem Unfall gesperrt

www.zeit.de17.01.2026

Die A43 ist nach einem schweren Unfall bei Haltern am See voll gesperrt. Der Zusammenstoß zwischen einem Lastwagen und einem Auto, in dem vier Personen saßen, ereignete sich gegen 6.20 Uhr nahe der Raststätte "Hohe Mark Ost". Mehrere Personen wurden verletzt, und ein Rettungshubschrauber ist im Einsatz. Die Sperrung wird voraussichtlich bis zum Mittag andauern.

Arbeit: Sturz von Hebebühne beim Baumfällen

www.zeit.de17.01.2026

Ein 29-jähriger Arbeiter ist beim Baumfällen in Donauwörth von einer Hebebühne gefallen und schwer verletzt worden. Während der Arbeiten an einem durch Blitz beschädigten Baum verdrehte sich dieser vermutlich und drückte den Arbeiter von der Hebebühne, was zu einem Sturz aus drei Metern Höhe führte. Er erlitt Beinbrüche und Schürfwunden, kam jedoch durch seine Schutzkleidung mit dem Leben davon. Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet.

Verkehr: Sperrungen und Staus wegen Kundgebungen in Leipzig erwartet

www.zeit.de17.01.2026

In Leipzig kommt es heute, zwischen 12 und 18 Uhr, aufgrund mehrerer angemeldeter Demonstrationen rund um das Connewitzer Kreuz zu erheblichen Verkehrsbehinderungen und Straßensperrungen. Betroffen sind Teile der Karl-Liebknecht-Straße, Bornaischen Straße und Wolfgang-Heinze-Straße. Angesichts rivalisierender Gruppen innerhalb der linken Szene zum Nahost-Konflikt plant die Polizei einen Großeinsatz. Zudem könnte das Bundesliga-Spiel zwischen RB Leipzig und FC Bayern die Verkehrslage am Abend weiter verschärfen. Informationen zu Änderungen im Nahverkehr sind über die App "LeipzigMOVE" verfügbar.

Kuba: Miguel Díaz-Canel ätzt gegen Donald Trump

www.spiegel.de17.01.2026

Kuba's Präsident Miguel Díaz-Canel hat die USA, insbesondere Donald Trump und Marco Rubio, scharf kritisiert und seine Entschlossenheit betont, sich nicht unter Druck setzen zu lassen. Bei einer Demonstration vor der US-Botschaft erklärte er, dass Kuba keine politischen Zugeständnisse machen werde. Dies ist eine Reaktion auf US-Drohungen und militärische Aktionen in Venezuela, das ein wichtiger Partner Kubas ist. Díaz-Canel betonte, dass Kuba sich bei einem Angriff verteidigen werde, während die Insel in einer tiefen Wirtschaftskrise steckt.

Tödlicher Unfall: 16-Jähriger stirbt bei Unfall auf der B110

www.zeit.de17.01.2026

Ein schwerer Verkehrsunfall auf der B110 kostete einem 16-jährigen Motorradfahrer das Leben. Der junge Fahrer kollidierte mit einem Auto eines 67-Jährigen bei Groß Lüsewitz. Der 16-Jährige starb sofort, während der ältere Fahrer eingeklemmt wurde und ins Krankenhaus kam. Gegen ihn wird nun wegen fahrlässiger Tötung ermittelt. Die Bundesstraße war bis zum Morgen gesperrt.

3. Fußball-Liga: Schweinfurt holt Forkel aus Regensburg

www.zeit.de17.01.2026

Dustin Forkel, ein 20-jähriger Stürmer des 1. FC Nürnberg, wird an den 1. FC Schweinfurt verliehen, nachdem er in Regensburg nicht die gewünschten Einsatzzeiten hatte. Nürnbergs Sport-Vorstand Joti Chatzialexiou betont, dass Forkel in Schweinfurt bessere Chancen auf regelmäßige Spielzeit hat. In den letzten sechs Monaten spielte er 16 Mal für Regensburg, erzielte ein Tor und gab zwei Vorlagen.

Investitionen: 2,5 Millionen Euro für Digitalisierungsprojekte

www.zeit.de17.01.2026

In Sachsen-Anhalt stehen 2,5 Millionen Euro aus dem Infrastruktur-Sondervermögen für Digitalisierungsprojekte bereit. Förderanträge können ab sofort gestellt werden. Unterstützt werden Maßnahmen wie die Anschaffung digitaler Infrastruktur und die Entwicklung digitaler Verfahren. Projekte bis 200.000 Euro werden vollständig gefördert, während höhere Kosten teilweise durch Eigenmittel gedeckt werden müssen. Anträge sind bis zum 31. März über das Beteiligungsportal einzureichen. Das Infrastruktur-Sondervermögensgesetz wurde am 1. Januar 2026 in Kraft gesetzt und regelt insgesamt 2,61 Milliarden Euro Fördermittel.

Mecklenburg-Vorpommern: Autounfall führt zu Leichenfund in Wohnung des Fahrers

www.zeit.de17.01.2026

Ein Autounfall bei Ribnitz-Damgarten führte zur Entdeckung eines Verbrechens. Ein 54-Jähriger fuhr unter Drogeneinfluss von der Straße und kollidierte mit einem Baum. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung fanden Polizeibeamte die Leiche eines 88-jährigen Verwandten mit Verletzungen. Der Mann wurde festgenommen, und die Kriminalpolizei ermittelt wegen des Verdachts auf Totschlag.

Meinung: Angriff des Bibers: Wie Städte und Gemeinden versuchen, dem Tier mit den scharfen Zähnen zu Leibe zu rücken

www.spiegel.de17.01.2026

In einer baden-württembergischen Stadt verursachte ein Biber erhebliche Schäden an einem bemerkenswerten Baum, was die Anwohner besorgt macht. Jan Friedmann berichtet über die weitreichenden Fraßschäden und die Überflutungen durch Biber in Bayern und Baden-Württemberg. Bürger fordern Maßnahmen, um den geschützten Biber in Schach zu halten, wobei einige radikale Methoden selbst in die Hand nehmen. Vorschläge zur Baum- und Landschaftsrettung, wie der Schutz der Bäume durch Maschendraht, werden diskutiert.

Fußball-Bundesliga: Fan-Protest gegen Werders Sportchef: "Können damit umgehen"

www.zeit.de17.01.2026

Werder Bremens Sportchef Clemens Fritz sieht sich nach einem Fan-Protest während des 3:3 gegen Eintracht Frankfurt scharfer Kritik ausgesetzt. Die Anhänger machten ihrem Unmut über Fritz’ Fehleinschätzung zu Leihspieler-Regeln mit einem Spruchband Luft. Fritz übernahm die Verantwortung für das Missverständnis, während der Club irrtümlich angab, keine weiteren Leihen mehr tätigen zu können. Die Fans wurden in ihrer Meinungsäußerung unterstützt, und der Verein betont, dass diese Diskussion dazugehört.

Sozialkosten: Städtetag: Sozialstandards überprüfen – "Geld ist alle"

www.zeit.de17.01.2026

Der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung, fordert eine Reform des Sozialstaats aufgrund der Finanznot vieler Kommunen. In einem Gastbeitrag warnt er, dass das derzeitige System, das sich um soziale Schieflagen kümmert, nicht nachhaltig ist, da die Kommunen stark defizitär sind. Jung kritisiert die bestehenden Regelungen zur Pflegekostenfinanzierung und fordert, dass der Bund wieder Verantwortung übernimmt. Gleichzeitig ermahnt er zur Digitalisierung der Behörden, um ineffiziente Doppelarbeit zu vermeiden.

Haushaltsverhandlung in Frankreich: Frankreichs Regierung macht Zugeständnisse im Haushaltsstreit

www.zeit.de17.01.2026

Um eine Haushaltskrise zu vermeiden, bietet die französische Regierung, unter Premierminister Sébastien Lecornu, den oppositionellen Sozialisten Zugeständnisse, darunter finanzielle Hilfen für Geringverdiener und zusätzliche Bildungsstellen. Die Sozialisten zeigen sich zwar erfreut, kritisieren jedoch den Haushaltsentwurf als unzureichend. Lecornu wirft extremen Parteien Blockadehaltung vor und hofft auf eine Duldung der Sozialisten, um das Budget ohne Abstimmung durch Parlament zu bringen. Die Nationalversammlung hatte bereits entschieden, den laufenden Haushalt bis 2026 zu übertragen, was neue Sparmaßnahmen ausschließt.