Rumänien: Keine Mehrheit im Parlament – Regierungsbildung gescheitert

www.spiegel.de23.06.2026

Rumänien: Die Regierungsbildung ist gescheitert, da das Parlament den prowestlichen Kandidaten Adrian Vestea ablehnte. Er benötigte die absolute Mehrheit, erhielt aber nur 189 Stimmen bei 212 Anwesenden. Dies erschwert die Bildung einer EU-freundlichen Regierung im Land. Präsident Nicușor Dan muss nun einen neuen Kandidaten vorschlagen. Zuvor war die proeuropäische Regierung von Ilie Bolojan durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden.

Bundesrichter stoppt Ermittlungen gegen Tim Walz

www.spiegel.de23.06.2026

Ein Bundesrichter hat Ermittlungen der Trump-Regierung gegen den Gouverneur von Minnesota, Tim Walz, und andere demokratische Amtsträger gestoppt. Die Vorladungen seien verfassungswidrig und zu Schikane und Vergeltung erlassen worden, so der Richter. Die Ermittlungen folgten auf Kritik von Walz und anderen an einer umstrittenen Bundes-Einwanderungsoperation, was zu einer Klage des Bundesstaates gegen die Regierung führte.

Landtagswahl: Insa-Wahlumfrage für Nordosten: AfD legt zu, SPD auch

www.zeit.de23.06.2026

Laut einer Insa-Umfrage liegt die AfD drei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern mit 35 Prozent klar in Führung. Die SPD gewinnt leicht hinzu (28%). CDU und Linke verzeichnen leichte Veränderungen, während das BSW auf 6 Prozent hoffen kann. Grüne und FDP würden den Landtag verfehlen. Eine Regierungsbildung gestaltet sich demnach schwierig, da keine der bisherigen Koalitionen über eine Mehrheit verfügte.

Faschismus-Zitat: Wegner: SPD und Grüne sollten auf Abstand zur Linken gehen

www.zeit.de23.06.2026

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert SPD und Grüne auf, sich von der Linkspartei zu distanzieren, nachdem deren Vorsitzender Luigi Pantisano die CDU mit "faschistischen" Akteuren gleichgesetzt hatte. Wegner wirft der Linken Radikalisierung vor und fragt nach der "Brandmauer" der Koalitionspartner gegen Extremismus. Pantisano verteidigte seine Aussage zunächst, bezeichnete sie später aber als unglückliche Formulierung und entschuldigte sich.

Verhandlungen in der Schweiz: Iran will offenbar Inspektoren der IAEA zulassen

www.zeit.de22.06.2026

Der Iran hat nach US-Angaben zugestimmt, Inspektoren der IAEA wieder zu seinen Atomanlagen zuzulassen, ein Zeitplan steht jedoch noch nicht fest. Der Iran bestätigt dies nicht und verweist auf notwendige Abstimmungen. Die USA drängen auf die Zulassung, nachdem der Zugang seit Herbst 2025 verwehrt war. Verhandlungen über eine endgültige Vereinbarung laufen weiter, auch bezüglich der Straße von Hormus.

Kalenderblatt: Was geschah am 23. Juni?

www.zeit.de22.06.2026

Am 23. Juni 2016 stimmten die Briten im Referendum für den EU-Austritt (Brexit). 2006 wurde der Rote Kristall als neues Erkennungszeichen für Hilfsorganisationen eingeführt. 1966 begannen die Beatles ihre erste Deutschlandtournee. Der Antarktis-Vertrag von 1959, der eine friedliche Nutzung des Kontinents vorsieht, trat 1961 in Kraft. 1956 wurde Gamal Abdel Nasser zum ägyptischen Präsidenten gewählt.

Feste und Lichtshow: Fußball-WM im Zentrum von Mainzer Drohnen-Licht-Show

www.zeit.de22.06.2026

Die Mainzer Johannisnacht endete mit einer Drohnen-Licht-Show über dem Rhein, die sportliche Highlights aus Mainz zeigte, darunter auch die Fußball-WM. Oberbürgermeister Haase betonte die Umwelt- und Tierfreundlichkeit der Show als Alternative zum Feuerwerk. Die rund 40.000 Euro teure Veranstaltung wurde mit 400 Drohnen und verbesserter Beschallung gegenüber dem Vorjahr optimiert.

Bonnstraße: Lieferwagen und zwei Autos stoßen zusammen – vier Verletzte

www.zeit.de22.06.2026

Bei einem Unfall in Pulheim-Brauweiler auf der Bonnstraße sind vier Personen verletzt wurden. Ein Lieferwagen und zwei Autos stießen in der Ausfahrt einer Tankstelle zusammen. Fünf Personen waren insgesamt betroffen. Die Verletzten wurden in Krankenhäuser gebracht. Die Bonnstraße war für eine Stunde gesperrt.

Iran-Konflikt: Trump kritisiert vor Rutte-Besuch europäische Nato-Partner

www.zeit.de22.06.2026

Kurz vor seinem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte kritisierte US-Präsident Donald Trump europäische Nato-Partner. Er warf Großbritannien, Deutschland und Italien mangelnde Unterstützung im Kampf gegen den Iran vor. Trump stellte zudem indirekt amerikanische Sicherheitszusagen für Europa infrage, wenn Verbündete die USA bei kleineren Anliegen nicht unterstützten. Rutte wird in Washington für Gespräche erwartet, unter anderem mit Trump.

Proeuropäer unter Druck: Rumänien: Regierungsbildung gescheitert

www.zeit.de22.06.2026

Die Regierungsbildung in Rumänien ist gescheitert, sieben Wochen nach dem Sturz der proeuropäischen Reform-Regierung. Der vom Präsidenten vorgeschlagene Kandidat Adrian Vestea erhielt keine absolute Mehrheit im Parlament. Dies ist insbesondere problematisch, da eine proeuropäische Mehrheit ohne die stärkste Fraktion, die PSD, schwer zu bilden ist. Die politische Unsicherheit besteht fort.

Montreal: Drei Tote nach Schusswaffenvorfall nahe jüdischem Zentrum

www.spiegel.de22.06.2026

Bei einem Schusswaffenvorfall in Montreal kamen drei Menschen ums Leben: ein Polizist, ein Bürger und ein Angreifer. Eine Polizistin wurde verletzt. Die Hintergründe des Vorfalls, der sich nahe einem Chabad-Zentrum ereignete, sind unklar. Die Polizei warnte zuvor vor einem bewaffneten Verdächtigen. Ob es sich um einen Anschlag handelte, wird untersucht, aber zunächst nicht bestätigt.

Keine Gefahr mehr: Entwarnung nach Gasaustritt am Bahnhof Basdorf

www.zeit.de22.06.2026

Nach einem Gasaustritt mit Wasserstoff am Bahnhof Basdorf, der eine Explosionsgefahr barg, wurde die Warnung vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) aufgehoben. Ein Sperrkreis wurde eingerichtet und der Bahnverkehr gestoppt. Anwohner wurden angewiesen, Fenster und Türen geschlossen zu halten und sich auf eine mögliche Evakuierung vorzubereiten. Die Gefahr ist nun vorüber.

Feuer: Großflächiger Stromausfall nach Brand in Mechernich

www.zeit.de22.06.2026

Ein Trafobrand in Mechernich bei Euskirchen verursachte am Abend einen stundenlangen, großflächigen Stromausfall. Zahlreiche Ortschaften waren von 18:00 bis 21:40 Uhr betroffen, auch Ampeln fielen zeitweise aus. Das Feuer wurde gelöscht und die Stromversorgung wiederhergestellt. Die Ursache des Brandes ist noch unklärte.

Migrationspolitik: Bundesrichter stoppt Ermittlungen gegen Trump-Gegner

www.zeit.de22.06.2026

Ein Bundesrichter hat Ermittlungen der US-Regierung gegen demokratische Amtsträger in Minnesota, darunter Gouverneur Tim Walz, gestoppt. Der Richter urteilte, die Vorladungen seien aus verfassungswidrigen Gründen erlassen worden, darunter Schikanierung und Vergeltung. Auslöser waren Razzien gegen Migranten und die Kritik der Amtsträger an Trumps Migrationspolitik. Der Richter nannte die Beweise für unzulässige Motive "erdrückend".

An Schleuse in St. Aldegund: Brand auf Passagierschiff an der Mosel - Einsatz läuft

www.zeit.de22.06.2026

Auf einem Passagierschiff an der Moselschleuse in St. Aldegund ist ein Brand ausgebrochen. 237 Passagiere befanden sich an Bord, als das Feuer im Technikraum ausbrach. Die Feuerwehr ist im Einsatz, und nach ersten Erkenntnissen gab es keine Verletzten.