www.zeit.de21.05.2026
Der BGH entscheidet über den Fall einer blinden Frau, der die Aufnahme in einer Rehaklinik verweigert wurde. Sie klagt auf Entschädigung wegen Diskriminierung aufgrund ihrer Sehbehinderung. Umstritten ist, ob das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Gesundheitsbereich anwendbar ist. Das Urteil könnte weitreichende Folgen für Diskriminierungsfälle in Kliniken und Arztpraxen haben, falls das AGG für medizinische Behandlungsverträge anerkannt wird.
www.zeit.de21.05.2026
Im hessischen Landtag wurde über den geplanten Stellenabbau bei Biontech diskutiert, der allein in Marburg 540 Arbeitsplätze gefährdet. Zudem wurde eine mögliche Altersgrenze für Social-Media-Nutzung erörtert. Kultusminister Schwarz sprach sich für eine Begrenzung aus, ähnlich wie sie in Australien bereits existiert und vom Deutschen Ärztetag gefordert wurde, um Kinder und Jugendliche online besser zu schützen.
www.zeit.de21.05.2026
Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät am Donnerstag über Altersarmut und den Bedarf der Feuerwehren. Die Linke kritisiert die aktuelle Rentenpolitik als verunsichernd für hunderttausende Menschen. Die Sitzung in Magdeburg beginnt um 9.30 Uhr und behandelt zudem Personal- und Ressourcenfragen bei den freiwilligen Feuerwehren des Landes.
www.zeit.de21.05.2026
Ministerpräsident Markus Söder wird im Landtag eine Regierungserklärung abgeben, die einen Ausblick auf die Zukunft Bayerns in unsicheren Zeiten gibt. Schwerpunkte sind die Reaktion auf wirtschaftliche Herausforderungen, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Bayerns im internationalen Hightech-Bereich sowie die Stärkung der Demokratie. Söders Rede ist aufgrund der unruhigen Zeiten und der Bedeutung des Themas als "Standortbestimmung Bayerns" von großer Relevanz.
www.zeit.de21.05.2026
Der Bundestag berät über die neue ICE-Strecke Augsburg-Ulm. Ziel ist die Reduzierung der Reisezeit von über 40 auf 26 Minuten bei Geschwindigkeiten bis 300 km/h. Die geschätzten Kosten bewegen sich zwischen 8,2 und 13,3 Milliarden Euro. Die neue Trasse soll parallel zur A8 entstehen, während die alte Strecke weiterhin für Regionalverkehr genutzt wird. Nach Abschluss der Vorplanung durch die Bahn soll der Bundestag nun die weitere Planung freigeben.
www.zeit.de21.05.2026
Am fünften Verhandlungstag im Mordprozess um den achtjährigen Fabian sagte dessen Großmutter väterlicherseits als Zeugin aus. Ebenfalls geladen war eine Polizeibeamtin, die den Fall im Oktober 2025 im Zuge der Vermisstenanzeige untersuchte und Fabians Vater befragte. Zeugen zu Fahrzeugbeobachtungen sollten ebenfalls gehört werden. Die 30-jährige Angeklagte, die den Jungen laut Anklage im Oktober 2025 mit sechs Messerstichen getötet haben soll, schweigt weiterhin zu den Vorwürfen. Ursprünglich waren 17 Verhandlungstage angesetzt.
www.zeit.de21.05.2026
Bei einem Hauseinsturz in Görlitz wurde die Leiche einer 25-jährigen rumänischen Touristin aus den Trümmern geborgen. Zwei weitere Personen werden noch vermisst. Das Gründerzeithaus stürzte am Montagabend aus unbekannter Ursache ein. Ein Gasleck wurde gefunden und erschwerte die Rettungsarbeiten. Die Kriminalpolizei ermittelt zur genauen Ursache des Unglücks.
www.spiegel.de21.05.2026
US-Präsident Trump und Israels Premier Netanyahu sind sich uneinig über das Vorgehen gegen Iran. Trump strebt einen schnellen Sieg und ein Atomabkommen an, während Netanyahu weitere militärische Aktionen zur Schwächung des Regimes befürwortet. Israel zweifelt an der Einhaltung eines Abkommens durch Iran. Trump zeigte sich unbeeindruckt von Netanyahus Bedenken. Der Konflikt verdeutlicht unterschiedliche Interessen: Trump will den teuren Krieg beenden, Israel will Iran mehr Schaden zufügen.
www.zeit.de21.05.2026
Der Chipkonzern Nvidia verzeichnet im KI-Boom ein starkes Wachstum. Der Umsatz stieg im letzten Quartal um 85 Prozent auf 81,6 Milliarden Dollar. Der operative Gewinn verdoppelte sich nahezu auf 53,5 Milliarden Dollar, womit Nvidia die Erwartungen übertraf. Die Nachfrage nach KI-Chips bleibt ungebrochen hoch, auch für zukünftige Produktgenerationen werden Engpässe erwartet. Nvidia ist mit seinen Rechenzentrumsprodukten ein Hauptprofiteur des KI-Booms und gilt aktuell als das wertvollste Unternehmen der Welt. Die Situation in China bleibt unklar.
www.zeit.de21.05.2026
Die USA haben Sanktionen gegen UN-Berichterstatterin Francesca Albanese aufgehoben, nachdem ein Bundesrichter das Recht auf Meinungsäußerung der Expertin für die Palästinensergebiete verletzt sah. Die Trump-Regierung hatte Albanese im Juli 2025 sanktioniert, da sie sie beschuldigte, den IStGH zu Ermittlungen gegen die USA und Israel gedrängt und Israel eine "Genozid-Kampagne" vorgeworfen zu haben. Richter Leon befand, die Regierung habe versucht, ihre Meinungen zu regulieren.
www.zeit.de21.05.2026
Die USA erhöhen den Druck auf Kuba mit einer Klage gegen Ex-Staatschef Raúl Castro. Ihm wird Beteiligung am Abschuss von Kleinflugzeugen 1996 vorgeworfen, bei dem auch US-Bürger starben. Kuba verurteilt die Klage als politisch motiviert und als Vorwand für mögliche Militäraktionen. Die USA verschärfen damit ihre Sanktionspolitik gegen die sozialistische Regierung. Die Anklage dient als starkes Signal und psychologisches Druckmittel, um Spannungen zu erhöhen.
www.zeit.de21.05.2026
SpaceX plant trotz Milliardenverlusten einen Börsengang mit angestrebter Bewertung von zwei Billionen Dollar. Hauptkostenfaktoren sind die Entwicklung der Starship-Rakete und der Ausbau des Satelliten-Internets Starlink. Elon Musk, der das Unternehmen kontrolliert, treibt ambitionierte Ziele wie die Marsbesiedlung voran. Starlink verzeichnet hohe Umsätze und Kundenwachstum. KI-Pläne und die Umstrukturierung von Musks KI-Aktivitäten sind ebenfalls Teil der Strategie.
www.zeit.de21.05.2026
Grüne und Linke kritisieren die CDU scharf, da ein AfD-Kandidat bei einer Ausschusswahl Stimmen aus anderen Fraktionen erhielt. Bei der Abstimmung über einen stellvertretenden Vorsitzenden im Wirtschaftsausschuss bekam Malte Kaufmann (AfD) mindestens sechs Stimmen von Nicht-AfD-Abgeordneten. Grüne und Linke werfen der Union, insbesondere der CDU, vor, die "Brandmauer" zur AfD zu untergraben und deren Normalisierung zu fördern. Dies sei alarmierend und beschämend, da die AfD somit versucht, in Ausschusspositionen zu gelangen.
www.zeit.de21.05.2026
Harvard begrenzt die Vergabe von Bestnoten ("A") für Bachelorstudierende auf maximal 20% pro Kurs plus vier weitere Studierende ab Herbst 2027. Ziel ist die Eindämmung der Noteninflation, die laut Erhebung von 24% (2005) auf 60% (2025) gestiegene "A"-Noten. Professoren befürchten einen Verlust der akademischen Integrität und erkennen darin eine Gefahr für Spitzenleistungen und Motivation. Die Universitätsleitung hält die Regelung für einen wichtigen Schritt zur Wiederherstellung der Aussagekraft von Noten.
www.zeit.de21.05.2026
Nach einem Hauseinsturz in Görlitz wurde die Leiche einer vermissten 25-jährigen rumänischen Touristin in den Trümmern gefunden. Die Suche nach zwei weiteren Vermissten dauert an. Das Gründerzeithaus, das Miet- und Ferienwohnungen enthielt, stürzte am Montagabend aus ungeklärter Ursache ein. Eine Gasexplosion wird als mögliche Ursache vermutet, da ein Gasleck gefunden wurde, was die Rettungsarbeiten behinderte.