Justiz: Rechtsprofessor: Polen-Urteil ist auch Signal an Deutschland

www.zeit.de19.12.2025

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen Polen wegen Verletzungen von EU-Recht ist laut Rechtsprofessor Franz Mayer auch als Signal an das deutsche Bundesverfassungsgericht zu verstehen. Der EuGH bekräftigt, dass EU-Recht nationalem Recht übergeordnet ist, was eine Konfliktstelle zwischen nationalen Höchstgerichten darstellt. Mayer weist darauf hin, dass ähnliche Probleme auch in Deutschland vorliegen, wie das umstrittene Urteil zur Europäischen Zentralbank zeigt. Insgesamt zeigt das Urteil auch Besetzungsfehler im polnischen Verfassungsgerichtshof auf.

Kultureinrichtung: Kennedy Center soll nach US-Präsident Trump umbenannt werden

www.zeit.de19.12.2025

Das Kennedy Center in Washington, D.C. soll in Trump-Kennedy Center umbenannt werden, wie ein Ausschuss unter Donald Trump ankündigte. Die Umbenennung wird als Würdigung von Trumps "Rettungsarbeiten" am Gebäude dargestellt. Der Name ist jedoch gesetzlich festgelegt, was die Umsetzung unklar macht. Trump kritisierte das Zentrum als "woke" und nahm personelle sowie programmatische Veränderungen vor, was zu einem Rückgang der Besucherzahlen führte. Das Kulturzentrum wurde 1971 zu Ehren des ermordeten Präsidenten John F. Kennedy eröffnet.

Kalenderblatt: Was geschah am 19. Dezember?

www.zeit.de18.12.2025

Am 19. Dezember fanden mehrere bedeutende Ereignisse statt: Ein Gericht in Avignon verurteilte Dominique Pelicot wegen jahrelanger Vergewaltigung seiner Ex-Frau Gisèle Pelicot zu 20 Jahren Haft, während 50 weitere Männer Haftstrafen zwischen 3 und 15 Jahren erhielten. Birgit Prinz wurde 2005 zum dritten Mal zur "Weltfußballerin des Jahres" gewählt. Zudem erhielten die Zeugen Jehovas im Jahr 2000 den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts und Großbritannien erlaubte das Klonen menschlicher Embryos bis zu 14 Tagen.

Bulgarien: Tausende demonstrieren in Bulgarien für faire Neuwahl

www.zeit.de18.12.2025

In Bulgarien protestieren Tausende für Neuwahlen, nachdem die prowestliche Koalitionsregierung zurückgetreten ist. Die Demonstranten, überwiegend junge Menschen, fordern die Nutzung von Wahlmaschinen zur Verhinderung von Wahlfälschungen. Bulgarien steht zudem vor der Euro-Einführung am 1. Januar 2024, jedoch ohne einen Etat für 2026. Es gibt Widerstand gegen den Euro von der prorussischen Oppositionspartei. Staatschef Rumen Radew soll nun vorgezogene Parlamentswahlen ansetzen, da keine Partei eine neue Regierung bilden will.

Marihuana: Donald Trump will Regeln zur Nutzung von Cannabis lockern

www.zeit.de18.12.2025

US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret unterzeichnet, das die Einstufung von Marihuana und Cannabidiol (CBD) in eine niedrigere Drogenkategorie vorsieht, um deren medizinischen Nutzen hervorzuheben. Diese Entscheidung ist Teil eines Vorstoßes, der auf den vorherigen Präsidenten Joe Biden zurückgeht, und muss noch von der Antidrogenbehörde DEA genehmigt werden. Trump betont, dass dies keine Entkriminalisierung darstellt und weist Bedenken zur Sicherheit und Gesundheit der Nutzer zurück.

Mainz 05: Der Letzte der Bundesliga steht im Europapokal-Achtelfinale

www.spiegel.de18.12.2025

Mainz 05 hat historisch das Achtelfinale der Conference League erreicht, trotz seiner letzten Position in der Bundesliga. Im entscheidenden Spiel besiegte der Verein Samsunspor mit 2:0. Silvan Widmer erzielte das erste Tor, gefolgt von Nadiem Amiri, der einen Handelfmeter verwandelte. Trainer Urs Fischer feierte ein erfolgreiches Heimdebüt vor 33.000 Zuschauern. Während Mainz sich nun auf den Abstiegskampf in der Liga konzentriert, vermeidet der Einkauf die Playoffs und steigt sofort in die nächste Runde am 12. März ein.

"Genesis Mission" : Microsoft und Google unterstützen KI-Forschungsprogramm der USA

www.zeit.de18.12.2025

Die US-Regierung startet das KI-Forschungsprogramm „Genesis Mission“, unterstützt von Tech-Giganten wie Microsoft und Google, um wissenschaftliche Forschung, Energieversorgung und nationale Sicherheit zu verbessern. 24 Organisationen, darunter Nvidia und AWS, sind beteiligt, um KI-Modelle durch staatliche Datensätze und eine vernetzte Plattform mit Supercomputern zu trainieren. Ziele sind Anwendungen in Bereichen wie Kernenergie, Quantencomputing und Robotik. Das Programm wurde von Präsident Trump initiiert, um den Wettbewerb mit China zu stärken.

Conference League: Mainz feiert erstmaligen Einzug ins Europapokal-Achtelfinale

www.zeit.de18.12.2025

Der FSV Mainz 05 hat erstmals in der Vereinsgeschichte das Achtelfinale eines europäischen Wettbewerbs erreicht, indem er im Heimspiel Samsunspor mit 2:0 besiegte. Kapitän Silvan Widmer erzielte das erste Tor kurz vor der Pause, gefolgt von einem Handelfmeter von Nadiem Amiri nach der Halbzeit. Mainz dominierte das Spiel vor 33.000 Zuschauern und ließ den Gästen keine weiteren Torchancen. Damit schließt Mainz die Ligaphase erfolgreich ab und steht ohne Playoffs in der Runde der letzten 16.

US-Regierung geht gegen Geschlechtsangleichungen vor

www.spiegel.de18.12.2025

Die US-Regierung unter Präsident Trump schränkt die Rechte von trans Menschen weiter ein. Das Gesundheitsministerium verbietet Krankenhäusern, geschlechtsangleichende Behandlungen an Minderjährigen durchzuführen, wenn sie an Medicaid und Medicare teilnehmen. Diese Programme sind wesentliche Finanzierungsquellen für Kliniken. Trump bezeichnete solche Behandlungen als "chemische und chirurgische Verstümmelung" und möchte deren Finanzierung stoppen. Zudem schränkte er zuvor bereits die Rechte von Transgender-Personen in den Streitkräften und bei offiziellen Dokumenten ein, indem nur zwei Geschlechter anerkannt werden.

Vereinte Nationen: Ex-Präsident Iraks wird neuer UN-Flüchtlingshochkommissar

www.zeit.de18.12.2025

Der ehemalige irakische Staatspräsident Barham Salih wurde zum neuen Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) ernannt. Er leitet die Organisation in einer kritischen Phase, da die Zahl der weltweit Vertriebenen durch Konflikte, unter anderem in der Ukraine und Afghanistan, gestiegen ist. Salih folgt auf Filippo Grandi und ist der erste Leiter aus dem Nahen Osten. Die UNHCR steht vor finanziellen Herausforderungen, da wichtige Geldgeber wie die USA ihre Beiträge gekürzt haben.

Achte Parlamentswahl seit 2021: Tausende demonstrieren in Bulgarien für faire Neuwahl

www.zeit.de18.12.2025

In Bulgarien demonstrieren Tausende für faire Neuwahlen und fordern den Einsatz von Wahlmaschinen zur Vermeidung von Wahlfälschung. Die Proteste folgen der Rücktrittsaufforderung an die prowestliche Koalitionsregierung und verlangen eine Novelle des Wahlgesetzes. Über die bevorstehende Euro-Einführung herrscht Unsicherheit, da es gegenwärtig keine reguläre Regierung gibt. Staatschef Rumen Radew soll einen Termin für die achte Parlamentswahl binnen fünf Jahren festlegen und ein Übergangskabinett einsetzen, bis eine neue Regierung gebildet wird.

Conference League: Mainz feiert erstmaligen Achtelfinal-Einzug im Europapokal

www.zeit.de18.12.2025

Der FSV Mainz 05 hat erstmals in der Club-Geschichte das Achtelfinale der Conference League erreicht, indem er Samsunspor mit 2:0 besiegte. Kapitän Silvan Widmer und Nadiem Amiri erzielten die Tore. Diese erfolgreiche Partie im ausverkauften Stadion markierte ein gelungenes Heimdebüt für Trainer Urs Fischer. Trotz des Auftriebs in der Liga bleibt der Fokus der Mainzer auf dem Abstiegskampf, da sie am Sonntag gegen den FC St. Pauli antreten müssen.

Jacques Tilly: Moskau leitet Verfahren wegen Düsseldorfer Karnevalswagen ein

www.spiegel.de18.12.2025

Moskau hat ein Strafverfahren gegen den Düsseldorfer Künstler Jacques Tilly eingeleitet, weil er satirische Darstellungen von Wladimir Putin in seinen Karnevalswagen verwendet hat, die die russische Armee beleidigen sollen. Tilly, der seit 1984 Karnevalswagen entwirft, weist die Vorwürfe zurück und plant eine Reaktion zum Rosenmontag. Er erntet Unterstützung von Politikern, darunter NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, die die Meinungsfreiheit verteidigt. Die erste Anhörung des Verfahrens findet am 24. Dezember statt.

Epstein-Affäre: Demokraten veröffentlichen weitere Fotos aus Epsteins Nachlass

www.zeit.de18.12.2025

Die Demokraten haben kurz vor Fristablauf zur Freigabe von Jeffrey Epsteins Akten neue Fotos veröffentlicht. Diese zeigen unter anderem prominente Persönlichkeiten wie Bill Gates, Noam Chomsky und Woody Allen sowie Reisepässe und Ausweisdokumente von Frauen. Ein Screenshot eines Chatverlaufs deutet auf den Handel mit jungen Frauen hin. Die Echtheit der Bilder bleibt unbestätigt, während insgesamt rund 95.000 Fotos aus Epsteins Nachlass by einem Ausschuss des Repräsentantenhauses geprüft werden.

Deutsche Eishockey Liga: 13 Tore: Eisbären verlieren DEL-Spitzenspiel in Ingolstadt

www.zeit.de18.12.2025

Die Eisbären Berlin verloren das DEL-Spitzenspiel gegen den ERC Ingolstadt mit 5:8, obwohl sie früh mit 2:0 führten. Yannick Veilleux erzielte zwei Tore für die Eisbären, während Ingolstadt durch Überzahlspiele und Tore von Agostino, Abbandonato und Keating die Wende schaffte. Nach einem spannenden und torreichen Spiel blieb der Tabellenführer Ingolstadt erfolgreich und setzte sich vor 4.346 Zuschauern in der Arena durch.