Datum11.07.2026 10:18

Quellewww.spiegel.de

TLDRBundestagspräsidentin Julia Klöckner kritisiert die Nutzung sozialer Medien durch Abgeordnete scharf. Sie warnt davor, das Parlament zur Bühne für Kurzvideos wie auf TikTok zu machen, und betont, dass die plurale parlamentarische Arbeit Verlässlichkeit und Ernsthaftigkeit erfordert. Klöckner erkennt zwar den Druck durch Onlinenetzwerke an, möchte aber verhindern, dass Entscheidungen von der Online-Wirkung abhängen. Dies steht im Kontrast zu ihrer früheren Haltung, TikTok als Informationsplattform zu sehen, obwohl der Bundestag selbst dort nicht präsent ist, wohl aber AfD-Kanäle.

InhaltBundestagspräsidentin Julia Klöckner kritisiert das Verhalten mancher Bundestagsabgeordneten im Hinblick auf die Nutzung sozialer Medien. Vor einem Jahr klang sie allerdings noch anders. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) betrachtet den ihrer Ansicht nach zu starken Fokus von Abgeordneten auf Onlinenetzwerke mit Argwohn. Es könne nicht sein, dass das "Parlament nur noch als Bühne für das nächste TikTok-Reel missbraucht wird und in Reden statt der Kolleginnen und Kollegen im Saal die eigenen Follower begrüßt werden", sagte sie der "Welt am Sonntag". Da gingen sie und ihre Präsidiumskollegen "sofort dazwischen". "Das Plenum ist das Schaufenster unserer parlamentarischen Arbeit und keine Influencer-Agentur oder Klick-Ökonomie", sagte Klöckner weiter. "Kurzum: Demokratie ist nicht immer das Schnellste, aber sie hilft uns, das Schlimmste zu verhindern." "Dauerhafte Akzeptanz entsteht nicht durch Zuspitzung und Lautstärke, sondern Verlässlichkeit und Ernsthaftigkeit", betonte die Bundestagspräsidentin. Es könne nicht sein, dass "der gewinnt, der am schnellsten auf ein Knöpfchen drücken kann". Zugleich räumte die CDU-Politikerin ein, dass auf den Abgeordneten ein starker Druck durch das "Dauerfeuer" der Onlinenetzwerke liege. "Leider gibt es den Trend, die eigene Entscheidung von der Wirkung auf diesen Plattformen abhängig zu machen." Vor einem Jahr klang Klöckner allerdings noch ganz anders. Damals bezeichnete sie TikTok als digitale Theke, an der Menschen abgeholt werden könnten, die sich nirgends sonst informierten. "Wenn es dieses Medium gibt, wäre es ziemlich unsinnig, da nicht auch über unsere Arbeit zu informieren und das Parlament darzustellen", sagte sie damals der Nachrichtenagentur dpa. Wer bei TikTok nach einem eigenen Channel des Bundestags sucht, wird allerdings nicht fündig. Was der Algorithmus stattdessen an oberster Stelle anbietet: die Kanäle der Afd-Fraktion – und von AfD-Chefin Alice Weidel.