Datum09.07.2026 20:09

Quellewww.zeit.de

TLDRDie EU-Kommission hat mögliche Sanktionen gegen Israel wegen der Ausweitung illegaler Siedlungen im Westjordanland vorgeschlagen. Diese Optionen, über die die EU-Außenminister beraten, umfassen Einfuhrbeschränkungen für Siedlungsprodukte. Ziel ist es, auf die verschärfte Lage zu reagieren. Während Länder wie Spanien und Irland harte Sanktionen fordern, gibt es internen Widerstand, unter anderem aus Deutschland. Eine Einigung ist unsicher.

InhaltAuf die Ausweitung israelischer Siedlungen im Westjordanland könnten bald EU-Sanktionen folgen. Die EU-Außenminister beraten am Montag über Optionen der Kommission. In Reaktion auf die Ausweitung illegaler israelischer Siedlungen im Westjordanland hat die Europäische Kommission mehrere Handlungsoptionen für ein EU-Außenministertreffen erarbeitet. Die Optionen umfassen Beschränkungen und Verbote für die Einfuhr von Waren aus israelischen Siedlungen, wie ein Sprecher der Behörde mitteilte. Mit dem Optionspapier soll die Möglichkeit geschaffen werden, auf eine sich verschlechternde Lage reagieren zu können, hieß es. Am Montag sollen die Außenminister der Mitgliedstaaten über das Optionspapier beraten. Dabei ist jedoch unklar, ob eine klare Positionierung zustande kommen wird. Ländern wie Spanien, Irland und Belgien forderten zuletzt harte Sanktionen wegen der israelischen Siedlungspolitik. Unter anderem Deutschland war bis zuletzt dagegen. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.