Datum09.07.2026 09:31
Quellewww.zeit.de
TLDRKommunalminister Sven Teuber betrachtet die kleinteilige Struktur von Rheinland-Pfalz als wertvoll für Heimat und Identität. Er betont jedoch die damit verbundenen Herausforderungen für staatliche Funktionalität und Daseinsvorsorge. Anstatt Kommunal-Ebenen abzuschaffen, strebt er die zukunftssichere Weiterentwicklung der bestehenden Strukturen an, damit der Staat bürgernah, leistungsfähig und ansprechbar bleibt. Teuber lehnt eine Gebietsreform entschieden ab, da dies laut ihm die Demokratiefeinden Vorschub leisten würde.
InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Kommunalstruktur“. Lesen Sie jetzt „Minister Teuber: Kommunale Kleinteiligkeit ist ein Schatz“. Für Kommunalminister Sven Teuber hat die kleinteilige kommunale Struktur von Rheinland-Pfalz einen großen Wert. "Die Kleinteiligkeit von Rheinland-Pfalz ist ein großer Schatz, schafft Heimat und Identität", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Nichtsdestotrotz bringe sie auch große Herausforderungen mit sich, was die Funktionalität von Staat und Daseinsvorsorge vor Ort angehe. Er wolle keine kommunale Ebene abschaffen, sondern vielmehr die Struktur in die Zukunft führen. "Wir müssen in diesen Strukturen, die wir haben, darüber nachdenken, was das für die Funktionsfähigkeit des Staates heißt", sagte Teuber. "Der Staat muss von den Bürgerinnen und Bürgern als leistungsfähig wahrgenommen werden und jeden Tag auch ansprechbar sein als Dienstleister." Am Vormittag will die oppositionelle Grünen-Fraktion im Landtag sich zum Thema Kommunalstruktur äußern, konkret zu einer möglichen Umsetzung einer Kommunal- und Verwaltungsreform, auch vor dem Hintergrund angespannter Kommunalfinanzen, wie es heißt. "Eine kommunale Gebietsreform wäre eine Verabschiedung aus der Fläche", sagte Teuber der dpa. "Verabschieden wir uns aus der Fläche, ist das ein Konjunkturprogramm für diejenigen, die Demokratie nutzen, um sie von innen heraus zu bekämpfen." © dpa-infocom, dpa:260709-930-357262/1