Datum08.07.2026 13:27

Quellewww.zeit.de

TLDRDas neue Heizungsgesetz, das Gebäudemodernisierungsgesetz, hat eine Hürde im Wirtschaftsausschuss genommen und könnte bald im Bundestag und Bundesrat abgestimmt werden. Nach intensiven Verhandlungen wurde ein Entwurf von der SPD als angenommen bezeichnet. Die genaue Abstimmungszeit steht jedoch noch unter Vorbehalt einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bezüglich einer Klage der Linkenfraktion. Ziel des Gesetzes ist der Austausch umweltschädlicher Heizungen.

InhaltLange wurde um ein Gesetz zum Austausch alter, umweltschädlicher Heizungen gerungen. Laut SPD wurde ein Entwurf angenommen – und kann bald im Plenum abgestimmt werden. Das neue Heizungsgesetz hat eine weitere Hürde genommen. Nach Angaben der SPD hat der Wirtschaftsausschuss den Gesetzentwurf angenommen. Nach Möglichkeit sollen in den kommenden Tagen auch das Bundestagsplenum und der Bundesrat mit dem sogenannten Gebäudemodernisierungsgesetz befasst werden. Allerdings steht noch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu einer Klage im Eilverfahren der Linkenfraktion gegen das Gesetz aus. Der genaue Zeitpunkt der Abstimmung im Plenum ist damit noch offen.  Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.