Datum02.07.2026 23:30

Quellewww.zeit.de

TLDRDas Bundesschiedsgericht der AfD hat entschieden, dass der Abgeordnete Matthias Helferich in der Partei bleiben darf. Zuvor hatte der nordrhein-westfälische Landesverband den Ausschluss wegen Äußerungen zum Nationalsozialismus und beleidigenden Kommentaren zu Migranten gefordert. Das Bundesgericht hob diese Entscheidung auf und sah keine verfassungsfeindlichen Bezüge. Helferich wurde 2021 in den Bundestag gewählt und war zwischenzeitlich fraktionslos, bevor er wieder in die AfD aufgenommen wurde.

InhaltNach einem Gerichtsentscheid darf der AfD-Abgeordnete Matthias Helferich weiter in der Partei bleiben. Zuvor war er wegen Äußerungen zum Nationalsozialismus aufgefallen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich darf in seiner Partei bleiben. Das Bundesschiedsgericht der AfD entschied, den Abgeordneten nicht aus der Partei auszuschließen, berichteten die Welt und die Nachrichtenagentur dpa. Es hob damit die frühere Entscheidung des Landesschiedsgerichts in Nordrhein-Westfalen auf, dem Antrag der dortigen AfD auf Parteiausschluss von Helferich zu folgen. Diese hatte den Ausschluss des Abgeordneten aufgrund von Äußerungen zum Nationalsozialismus gefordert. Der Landesverband warf Helferich inn seinem Antrag unter anderem vor, in verschiedenen Social-Media-Posts Menschen mit Migrationshintergrund beleidigt und in ihrer Menschenwürde verletzt zu haben. Im Juli 2025 entschied das Landesschiedsgericht in Düsseldorf, dem Antrag zu folgen. "Migranten werden als ›Viecher‹ bezeichnet, die man abschieben muss", heißt es dazu im Urteil des Landesschiedsgerichts. "Mit der Menschenwürde unvereinbar sind demütigende Ungleichbehandlungen." Das Bundesschiedsgericht urteilte nun, der Landesvorstand mache es sich "zu einfach", wenn er aus der Veröffentlichung mit den Kommentaren "Super" und "Remigration" eine verfassungsfeindliche Äußerung ableiten wolle. Die Kammer erkenne keine "Gleichsetzung, die soweit geht, dass den Menschen das Menschsein abgesprochen werden soll", hieß es. Matthias Helferich war 2021 als AfD-Kandidat in den Bundestag gewählt worden. Nach parteiinterner Kritik an seinen Äußerungen zum Nationalsozialismus verzichtete er aber damals auf eine Mitgliedschaft und blieb als Fraktionsloser im Parlament. 2021 wurde er wieder in die Partei aufgenommen. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.