Arbeitsverwaltung: Nahles: Beitrag für Arbeitslosenversicherung könnte steigen

Datum01.07.2026 15:55

Quellewww.zeit.de

TLDRDie Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, sieht wegen eines Milliardendefizits eine mögliche Erhöhung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung. Angesichts eines geschätzten 8-Milliarden-Euro-Defizits in diesem Jahr erwägt sie Darlehen oder Zuschüsse des Bundes sowie eine Beitragserhöhung. Eine Erhöhung um 0,1 Prozentpunkte würde 1,6 Milliarden Euro Mehreinnahmen bringen. Gestiegene Ausgaben für Arbeitslosengeld belasten die Behörde, die ihre Rücklagen in der Pandemie aufbrauchte. Nahles kündigt zudem Sparbemühungen der Bundesagentur und eine Beibehaltung der Personalstärke an.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Arbeitsverwaltung“. Lesen Sie jetzt „Nahles: Beitrag für Arbeitslosenversicherung könnte steigen“. Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, hält wegen des Milliardendefizits ihrer Behörde eine Erhöhung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung für möglich. Die Optionen, um den Haushalt der Bundesagentur auszugleichen, seien ein Darlehen des Bundes, inklusive eines möglichen Darlehenserlasses, ein Zuschuss des Bundes und eine Beitragserhöhung, sagte Nahles in Lauf bei Nürnberg. "All diese Optionen sind im Lösungsraum drin", sagte sie.  Das Defizit im Haushalt der Bundesagentur fällt in diesem Jahr mit geschätzten acht Milliarden Euro doppelt so hoch aus wie noch im Herbst veranschlagt. Hinzu kommen mindestens 1,4 Milliarden Euro an Defizit, das noch aus dem Vorjahr mitgeschleppt werde. Eine Beitragserhöhung um 0,1 Prozentpunkte würde nach Angaben von Nahles Mehreinnahmen für die Bundesagentur in Höhe von 1,6 Milliarden Euro pro Jahr bedeuten. Derzeit liegt der Beitragssatz bei 2,6 Prozent. Die Behörde sitzt in der Klemme, weil die Ausgaben für Arbeitslosengeld in den vergangenen Jahren drastisch gestiegen sind. Während die Zahl der Leistungsempfänger in der steuerfinanzierten Grundsicherung (bisher: Bürgergeld) deutlich sinkt, steigt die Zahl von Empfängern von Arbeitslosengeld.  Die Bundesagentur hatte vor der Corona-Pandemie für solche Phasen eine Rücklage in Höhe von 27 Milliarden Euro aufgebaut. Das Geld ging vor allem für die Zahlung von Kurzarbeitergeld während der Pandemie drauf. Nahles betonte, die Bundesagentur und ihre Beitragszahler hätten in dieser Phase einen Beitrag zum Wohl des Landes geleistet. "Jetzt sind wir selber in der Klemme", sagte Nahles.  Sie kündigte an, die Bundesagentur, derzeit selbst Arbeitgeber für rund 100.000 Beschäftigte, werde auch von sich aus Sparbemühungen anstellen. Schon seit längerer Zeit werde durch eine Digitalisierungs- und Automatisierungsinitiative versucht, auch Kosten zu sparen. Derzeit werde geprüft, wie über diese Bemühungen hinaus Kosten eingespart werden können.  Sie machte aber auch deutlich: "Es hat noch nie in der Geschichte der Arbeitslosenversicherung in den letzten Jahrzehnten eine Situation gegeben, wo wir bei steigender Arbeitslosigkeit Personal abgebaut haben." Die Menschen, die jetzt arbeitslos würden, hätten jahrelang eingezahlt und einen Anspruch darauf, gut begleitet zu werden. © dpa-infocom, dpa:260701-930-317253/1