Datum30.06.2026 17:52

Quellewww.zeit.de

TLDRDas Berliner Verwaltungsgericht hat das Sendeverbot für Russia Today (RT) in Deutschland bestätigt. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hatte die Ausstrahlung Anfang 2022 untersagt, da die russische RT DE Productions GmbH keine erforderliche Rundfunkzulassung beantragt hatte. Die dagegen erhobene Klage der GmbH, die sich inzwischen in Liquidation befindet, wurde abgewiesen. Das Gericht erklärte das Verbot für rechtmäßig.

InhaltDie Medienanstalt Berlin-Brandenburg hatte den deutschen TV-Ableger von Russia Today 2022 verboten, der ohne Lizenz sendete. Eine Klage gegen das Verbot bleibt erfolglos. Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot des deutschen Fernsehprogramms von Russia Today durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg für rechtmäßig erklärt. Es wies eine Klage der russischen RT DE Productions GmbH ab. Das teilte ein Gerichtssprecher mit. Im Dezember 2021 ging das Programm auf Sendung. Es war auf Deutsch und gezielt für den deutschen Markt konzipiert. Weil bei der Medienanstalt die erforderliche Rundfunkzulassung nicht beantragt worden war, schritt die Medienanstalt ein: Sie leitete ein Verfahren ein und untersagte Anfang Februar 2022 die Ausstrahlung. Gegen das Sendeverbot klagte die 2014 in Deutschland gegründete GmbH. Das Unternehmen befindet sich inzwischen in Liquidation und ist nicht mehr geschäftlich tätig. Bereits im März 2023 scheiterte es mit einem Eilantrag. Nun hat es auch im Hauptverfahren vor Gericht verloren. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.