Datum24.11.2025 15:35
Quellewww.spiegel.de
TLDRBundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant seinen Antrittsbesuch in Israel für den 6. und 7. Dezember, sieben Monate nach seiner Amtsübernahme. Der Besuch verzögerte sich aufgrund des Gazakriegs, der einen Besuch lange als unangebracht erscheinen ließ. Eine Waffenruhe besteht seit eineinhalb Monaten. Merz wird auch Israels Ministerpräsidenten Netanyahu treffen. Zudem hat die Bundesregierung kürzlich die Einschränkungen bei Waffenexporten nach Israel aufgehoben, was die bilateralen Beziehungen verbessert.
InhaltVorgänger Olaf Scholz besuchte Israel nach drei Monaten im Kanzleramt. Friedrich Merz kam unter anderem der Gazakrieg dazwischen. Im Dezember soll es aber soweit sein. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird noch vor Jahresende zu seinem Antrittsbesuch nach Israel reisen. Der genaue Termin werde wie üblich in der Woche vor dem Besuch bekannt gegeben, sagte ein Regierungssprecher der Nachrichtenagentur dpa. Zuvor hatte die "Times of Israel" berichtet, dass die Reise für den 6. und 7. Dezember geplant sei. Die Zeitung berichtete unter Berufung auf diplomatische Kreise, Merz werde auch Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu treffen. Der Antrittsbesuch kommt vergleichsweise spät, nämlich sieben Monate nach Amtsantritt. Sein Vorgänger Olaf Scholz (SPD) war bereits nach drei Monaten dorthin gereist. Die Verzögerung liegt daran, dass wegen des Gazakriegs ein Besuch lange Zeit als undenkbar galt. Seit eineinhalb Monaten gibt es nun aber eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Außer US-Präsident Donald Trump hat dennoch längere Zeit kein Staats- oder Regierungschef mehr Israel besucht. Die Bundesregierung hatte erst vor wenigen Tagen die Beschränkung der Waffenexporte nach Israel wegen des Gazakriegs nach dreieinhalb Monaten aufgehoben. Die Entscheidung tritt am Montag in Kraft. Die Bundesregierung kehrt damit wieder zur Einzelfallprüfung zurück. Israels Regierung hatte sich erleichtert über diesen Schritt gezeigt. Das Teil-Embargo hatte die deutsch-israelischen Beziehungen schwer belastet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am 8. August angeordnet, dass vorerst keine Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel mehr genehmigt werden, die im Gaza-Krieg verwendet werden können. Er reagierte damit auf ein zunehmend aggressives Vorgehen der israelischen Streitkräfte. Merz befindet sich gerade beim EU-Afrika-Gipfel in der angolanischen Hauptstadt Luanda. Dort äußerte der Kanzler unter anderem Unterstützung für die afrikanischen Staaten, zwei ständige Sitze im Uno-Sicherheitsrat zu bekommen. Auch zu den Ukrainegesprächen in Genf äußerte er sich. Warum Merz jetzt doch wieder zum Außenkanzler wird, lesen Sie hier .