Datum25.06.2026 19:53

Quellewww.zeit.de

TLDRDer rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder erwartet durch eine Bund-Länder-Finanzreform eine Entlastung der Kommunen um mindestens drei Milliarden Euro ab 2027, die weiter wachsen soll.Diese Einigung folge dem Prinzip "Wer bestellt, bezahlt" und sei ein wichtiges Signal der Verantwortung von Bund und Ländern gegenüber den Kommunen und ihren Bürgern. Schnieder zeigte sich dankbar für die erzielte Einmütigkeit.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „MPK“. Lesen Sie jetzt „Schnieder: Entlastung für Kommunen in Milliardenhöhe“. Die Bund-Länder-Einigung bei der Finanzreform kann die Kommunen nach Einschätzung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder 2027 um einen Milliardenbetrag entlasten. "Wir reden dann schon im nächsten Jahr über ein Entlastungspotenzial bei den Kommunen von drei Milliarden und das ist anwachsend über die nächsten Jahre", sagte der CDU-Politiker nach einem Treffen der Länderregierungschefs mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin.  Schnieder nannte die Einigung, die der Regel "Wer bestellt, bezahlt" folgt, ein "bedeutendes Signal" an die Kommunen und die Menschen im Land. Der Bund und die Länder für die Kommunen würden ihrer Verantwortung gerecht. "Deswegen bin ich dankbar, dass wir diese Einmütigkeit heute gezeigt haben." © dpa-infocom, dpa:260625-930-284463/1