Datum16.06.2026 15:20

Quellewww.zeit.de

TLDRMinisterpräsident Schnieder kündigt im Landtag eine neue Struktur der Flüchtlingsaufnahme in Rheinland-Pfalz an. Die Rückführung von Geflüchteten soll künftig stärker aus zentralen Aufnahmeeinrichtungen erfolgen, um die Kommunen zu entlasten. Angesichts sinkender Asylantragszahlen und der Bedarfe der Bundeswehr für Kasernen ist eine Umstrukturierung der Aufnahmesysteme notwendig. Sicherheit hat oberste Priorität, ein vollständiger Ausschluss von Risiken ist jedoch nicht möglich.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Regierungserklärung“. Lesen Sie jetzt „Schnieder kündigt neue Struktur der Flüchtlingsaufnahme an“. Die Rückführung geflüchteter Menschen in deren Heimatländer soll in Rheinland-Pfalz künftig häufiger direkt aus Aufnahmeeinrichtungen des Landes erfolgen. Das sagte Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) in seiner Regierungserklärung im Landtag in Mainz.  Eine stärkere Zentralisierung der im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbarten Maßnahmen zur Rückführung solle auch der Entlastung der Kommunen dienen. Die Neustrukturierung der Flüchtlingsaufnahme sei die zentrale Aufgabe im Migrationsbereich, der sich die Landesregierung unmittelbar zuwenden werde, sagte Schnieder.  Das geschehe vor dem Hintergrund, dass inzwischen weniger Menschen Asyl suchten und die Bundeswehr Bedarf für die erneute Nutzung von Kasernen anmelde, in denen derzeit Aufnahmeeinrichtungen seien. "Das stellt uns als Land vor die Aufgabe, unsere Aufnahmestrukturen entsprechend neu aufzustellen", sagte der neue Regierungschef.  Grundsätzlich habe die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger oberste Priorität. Einen absoluten Ausschluss aller Risiken könne es in einer freiheitlichen Gesellschaft jedoch nicht geben. © dpa-infocom, dpa:260616-930-232391/1