Datum16.06.2026 03:30

Quellewww.zeit.de

TLDRMinisterpräsident Gordon Schnieder (CDU) hält seine erste Regierungserklärung, die erste einer großen Koalition in Rheinland-Pfalz seit 35 Jahren. Die Rede, die um 14 Uhr beginnt, wird die politischen Vorhaben der neuen Regierung darlegen. Schwerpunkte dürften frühkindliche Bildung, kommunale Finanzen, innere Sicherheit und Integration sein, analog zum Koalitionsvertrag. Die Aussprache ist für Mittwoch angesetzt.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Große Koalition“. Lesen Sie jetzt „Ministerpräsident Schnieder hält erste Regierungserklärung“. Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hält rund einen Monat nach seiner Wahl eine Grundsatzrede über die politischen Vorhaben und Ziele seiner neuen Regierung. Es ist die erste Regierungserklärung eines CDU-Politikers im rheinland-pfälzischen Landtag seit 35 Jahren. Zum allerersten Mal in der Geschichte des Bundeslandes geht es dabei um die Politik einer großen Koalition.  Die Regierungserklärung beginnt heute um 14.00 Uhr. Die Aussprache ist erst am Mittwoch ab 9.00 Uhr geplant.  Schwerpunkte der Regierungserklärung dürften analog zum Koalitionsvertrag unter anderem frühkindliche Bildung, die finanzielle Lage der Kommunen, innere Sicherheit und Integration sein. © dpa-infocom, dpa:260616-930-228805/1