Datum09.06.2026 00:24

Quellewww.zeit.de

TLDRDie Bundesregierung gründet ein neues Institut zur Bewertung von KI-Risiken und zur Anpassung von Gesetzen für Krisenfälle. Ziel ist es, die Analysefähigkeiten zu bündeln, internationale Kooperation zu stärken und einheitliche Standards zu fördern. Das Institut soll die deutsche Resilienz erhöhen. Dies ist Teil einer breiteren Strategie zur ressortübergreifenden Beratung nationaler Sicherheitsfragen im Bundeskanzleramt.

InhaltDas Institut soll Risiken von KI bewerten und Gesetze für Krisenfälle prüfen. Die Bundesregierung will mit der Gründung auch den Austausch mit anderen Staaten fördern. Der Sicherheitsrat der Bundesregierung hat die Gründung eines Sicherheitsinstituts für künstliche Intelligenz beschlossen. Es soll die Kapazitäten zur Analyse der Fähigkeiten moderner KI-Modelle inklusive ihrer Risiken bündeln, sich mit ausländischen Instituten austauschen und auf einheitliche Standards mit internationalen Partnern hinwirken, teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit. Um die Resilienz der Bundesrepublik in Krisenfällen zu stärken, soll der Sicherheitsrat zudem die sogenannten Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze überprüfen und sie an die derzeitigen Herausforderungen anpassen. Diese Gesetze dienen dazu, in Krisenlagen die Versorgung der Bevölkerung und der Streitkräfte mit lebenswichtigen Gütern und wichtiger Infrastruktur sicherzustellen. Zahlreiche Staaten verfügen bereits über solche Institute, in Deutschland nahm bisher das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) Aufgaben in diesem Bereich wahr. Ein internationales Treffen zur Standardisierung von KI-Standards fand im Dezember in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul statt. Auch das BSI war vertreten. Der Sicherheitsrat der Bundesregierung war von der schwarz-roten Koalition geschaffen worden und hatte Anfang November erstmals getagt. Durch das Gremium sollen Fragen, welche die deutsche Sicherheit in unterschiedlichsten Bereichen betreffen, an zentraler Stelle im Bundeskanzleramt ressortübergreifend beraten werden. Es wird von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geleitet. Neben Mitgliedern der Bundesregierung und Sicherheitsbehörden können auch Vertreter der Länder eingeladen werden.