Datum05.06.2026 03:30

Quellewww.zeit.de

TLDRSachsens Kultusminister Conrad Clemens muss sich vor Gericht verantworten, weil er im September 2023 in Krauschwitz mit 81 km/h in einer 30er-Zone geblitzt wurde, die an einer Seniorenresidenz liegt. Trotz eines eingeräumten Fehlers und einer vorgeschlagenen Verfahrenseinstellung gegen Zahlung von 10.000 Euro und Teilnahme an einem Seminar, wird der Fall nun verhandelt.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Verkehrsverstoß“. Lesen Sie jetzt „Kultusminister Clemens wegen Verkehrsdelikt vor Gericht“. Sachsens Kultusminister Conrad Clemens (CDU) muss sich an diesem Freitag (9.30 Uhr) als Temposünder vor dem Amtsgericht Weißwasser verantworten. Die Staatsanwaltschaft Görlitz will, dass die rechtlichen Folgen eines Verkehrsverstoßes im September 2023 geklärt werden. Das Gericht hat angeordnet, dass Clemens persönlich erscheinen muss.  Clemens hatte sich 2023 noch in seiner früheren Tätigkeit als Staatssekretär und Bevollmächtigter des Freistaates Sachsen beim Bund ein zweimonatiges Fahrverbot samt Bußgeld eingehandelt. Er war im ostsächsischen Krauschwitz mit 81 Kilometern pro Stunde in einer 30er-Zone geblitzt worden - an einer Seniorenresidenz. Clemens hatte zugegeben, zu schnell gefahren zu sein und das als Fehler bezeichnet. Der Fall wurde schließlich zu einem Strafverfahren. Das Gericht warf Clemens ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen vor. Der Anwalt von Clemens wies das zurück. Dann machte das Gericht den Vorschlag, das Verfahren einzustellen, wenn Clemens 10.000 Euro zahlt, an einem Verkehrsaufbauseminar teilnimmt und Schülern Verkehrsunterricht gibt. Diesem Angebot folgte die Staatsanwaltschaft nicht. Deshalb kommt es nun zur Verhandlung. © dpa-infocom, dpa:260605-930-175530/1