Datum02.06.2026 19:53
Quellewww.zeit.de
TLDRDas Sächsische Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass der Christopher Street Day (CSD) Dresden mit seinem Straßenfest als Versammlung gelten darf. Zuvor hatte die Landesdirektion Sachsen nur den Umzug als Versammlung anerkannt, das mehrtägige Fest jedoch als kommerzielle Veranstaltung eingestuft. Der CSD Dresden e. V. legte erfolgreich Beschwerde ein. Diese Entscheidung betont den hohen Stellenwert der Versammlungsfreiheit und ermöglicht die Durchführung des Festes ohne zusätzliche Kosten für Sicherheit und Reinigung, wie es in den Vorjahren üblich war.
InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Christopher-Street-Day“. Lesen Sie jetzt „CSD Dresden kann mit Fest als Versammlung stattfinden“. Der diesjährige Christopher Street Day (CSD) in Dresden kann wie gewohnt mit Straßenfest stattfinden: Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat auch das Fest als Versammlung eingestuft, wie es mitteilte. Es reagierte damit auf eine Beschwerde des Christopher Street Day Dresden e. V. Vorangegangen waren Debatten um die Einstufung des Festes, das in dieser Woche - vom 4. bis 6. Juni - in Dresden gefeiert wird. Die Landesdirektion Sachsen hatte Ende März entschieden, dass dieser CSD nicht in Gänze als Versammlung eingestuft werden darf. Nur der Umzug sei eine Versammlung, nicht aber das mehrtägige Straßenfest - dieses wurde als kommerzielle Veranstaltung bewertet. Der Veranstalter hätte in diesem Fall unter anderem die Kosten für Sicherheit und Reinigung tragen müssen. Dagegen waren die Organisatoren vor Gericht gezogen. Doch das Verwaltungsgericht Dresden war der Argumentation der Landesdirektion gefolgt und lehnte den Antrag ab. Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts habe der Antragsteller sein Veranstaltungskonzept ergänzt und neue Elemente hinzugefügt, so das OVG. Der Versammlungsfreiheit komme ein hoher Stellenwert zu. Die Veranstaltung sei auch in den vergangenen Jahren als Versammlung durchgeführt worden, hieß es weiter. Der OVG-Beschluss ist unanfechtbar. Beim Christopher Street Day wird alljährlich in verschiedenen Städten für die Rechte Homosexueller und anderer queerer Menschen sowie gegen Diskriminierung demonstriert. © dpa-infocom, dpa:260602-930-164569/1