Datum02.06.2026 11:26
Quellewww.spiegel.de
TLDRDas israelische Parlament hat in erster Lesung für seine Selbstauflösung gestimmt, ein Schritt in Richtung vorgezogener Neuwahlen. Streitigkeiten innerhalb der Koalition, insbesondere über die Wehrpflicht für ultraorthodoxe Männer, verzögern die Festlegung des Wahltermins. Die streng religiösen Koalitionspartner drängen auf eine frühere Wahl, um eine höhere Beteiligung zu gewährleisten, während Ministerpräsident Netanyahu die Wahl lieber später ansetzen möchte. Meinungsumfragen lassen Zweifel an seiner Wiederwahl aufkommen.
InhaltIn der Koalition von Regierungschef Netanyahu gibt es Streit, die Ultraorthodoxen pochen deshalb auf einen früheren Wahltermin. Eine weitere Hürde auf dem Weg ist nun genommen. Sie erhalten mehr Inhalte von uns in Ihren Suchergebnissen. Das israelische Parlament hat in erster Lesung für seine Auflösung gestimmt und damit einen weiteren Schritt in Richtung einer vorgezogenen Neuwahl getätigt. 106 von 120 Abgeordneten der Knesset stimmten in Jerusalem für einen entsprechenden Vorschlag der Regierungskoalition. Vor einer endgültigen Billigung muss der Vorschlag allerdings noch zwei weitere Lesungen passieren. Aufgrund von Uneinigkeit in der Koalition über den genauen Termin für die Parlamentswahl ist offiziellen Angaben zufolge bislang aber noch kein Datum für die Neuwahl vereinbart worden. Dieses soll israelischen Medien zufolge erst vor den beiden abschließenden Lesungen festgelegt werden. Es soll demnach zwischen dem 8. September und 20. Oktober liegen. Die Wahl muss regulär spätestens am 27. Oktober abgehalten werden. Laut israelischen Medien pochen die streng religiösen Koalitionspartner des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu auf ein Datum Anfang September, ehe im Land mehrere wichtige Feiertage anstehen. Sie erhoffen sich den Berichten zufolge davon eine höhere Wahlbeteiligung unter den ultraorthodoxen Wählern. Netanyahu möchte die Wahl demnach dagegen lieber später abhalten, da er noch weitere Gesetze vorantreiben und militärische Ziele erreichen wolle. Laut aktuellen Meinungsumfragen ist fraglich, ob sich der am längsten amtierende Ministerpräsident Israels nach der Wahl erneut eine Mehrheit sichern kann. Netanyahus Koalitionspartner forderten die Auflösung des Parlaments, weil sie verstimmt darüber sind, dass die Regierung kein Gesetz zur Befreiung streng religiöser Männer von der Wehrpflicht durchsetzen konnte. Angesichts eines starken Mangels an Kampfsoldaten und eines Stimmungswandels nach dem Hamas-Terrorangriff am 7. Oktober 2023 auf Israel ist das Vorhaben stark umstritten. Streng religiöse Männer waren in Israel jahrzehntelang von der Wehrpflicht befreit. Diese Ausnahmeregelung lief jedoch vor rund zwei Jahren aus. Im vergangenen Monat hatte eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten bereits in einer Vorabstimmung für die Auflösung der Knesset gestimmt. Wann die letzten beiden Lesungen geplant sind, ist noch unklar. Die Hamas ermordete seinen Bruder. Jetzt will er Netanyahu stürzen. Israel wählt in diesem Jahr ein neues Parlament. In die Knesset will auch Danny Elgarat, Angehöriger einer ehemaligen Hamas-Geisel. Lesen Sie hier seine Geschichte.