Datum01.06.2026 15:17

Quellewww.zeit.de

TLDRDie Bundesregierung lässt offen, ob die Bafög-Leistungserhöhung gemäß Koalitionsvertrag umgesetzt wird, da alle Vereinbarungen unter Finanzierungsvorbehalt stehen. Während Forschungsministerin Bär die Erhöhung infrage stellte, bekräftigte ihr Ministerium die Bafög-Reform. Die Frage, ob die Leistungserhöhung Teil des Reformpakets sein wird, bleibt jedoch unklar, da Gespräche über die Finanzierung andauern.

InhaltIn der Debatte um die Bafög-Reform will sich der Kanzler nicht festlegen. Bei der Frage nach Leistungserhöhungen führte sein Sprecher die Sparmaßnahmen im Haushalt an. Die Bundesregierung lässt offen, ob die im Koalitionsvertrag vereinbarte Erhöhung der Bafög-Leistungen umgesetzt wird. Alle Vereinbarungen im Koalitionsvertrag stünden "unter Finanzierungsvorbehalt", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius. Die Gespräche innerhalb der Bundesregierung, wie man beim Bafög zur bestmöglichen Lösung komme, dauerten an. Am Wochenende hatte Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) die Erhöhung infrage gestellt – und damit für Irritation in der Koalition gesorgt. Ihr Ministerium bekräftigte am Montag allerdings, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte große Reform des Bafög kommen und im Juli vom Kabinett verabschiedet werden solle. Ob das Reformpaket neben anderen Maßnahmen zur Modernisierung des Bafög auch die anvisierte Erhöhung der Leistungen enthalten werde, sei aber unklar, sagte ein Ministeriumssprecher. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.