Datum21.11.2025 15:07

Quellewww.zeit.de

TLDROlaf Scholz hat im Untersuchungsausschuss zu Nord Stream 2 die frühere Abhängigkeit von russischer Energie kritisiert und den Verzicht auf den Bau von LNG-Terminals als Fehler bezeichnet. In Schwerin befragt, erklärte er, dass die Bundesregierung kaum in die Gründung einer umstrittenen Klimastiftung involviert war, die zur Absicherung der Pipeline diente. Die Stiftung hatte 20 Millionen Euro von der Nord Stream 2 AG erhalten, und der Ausschuss untersucht mögliche russische Einflussnahmen und die Hintergründe der Gründung.

InhaltAltkanzler Scholz kritisierte im Ausschuss zu Nord Stream 2 die frühere Energiepolitik. Zur umstrittenen Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern äußerte er sich nur vage. Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die langjährige Abhängigkeit von russischer Energie als Fehler bezeichnet. Er habe nie verstanden, dass Deutschland keine LNG-Terminals neben den Pipelines errichtet habe, um im Fall der Fälle darauf zurückgreifen zu können, sagte Scholz in Schwerin. Dort wurde er im Landtag als Zeuge im Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Pipeline Nord-Stream 2 befragt.  Vor dem Bau der Nord Stream 2-Erdgaspipeline durch die Ostsee hatten osteuropäische Länder und die USA immer wieder gewarnt. Die USA drohten 2020 sogar Sanktionen gegen beteiligte Unternehmen an. Daraufhin gründete Mecklenburg-Vorpommern eine Stiftung, um unter deren Dach den Fertigbau der Leitung für russisches Gas abzusichern.  Die Nord Stream 2 AG, eine Tochtergesellschaft des russischen Gazprom-Konzerns, brachte 20 Millionen Euro in die Stiftung ein. Der Untersuchungsausschuss versucht herauszufinden, wer auf die Idee kam, die Stiftung zu gründen und ob es möglicherweise eine russische Einflussnahme gab. Scholz sagte, die Bundesregierung sei von der Landesregierung in Schwerin über die Stiftungsgründung informiert worden, die Anfang 2021 nach einem Beschluss des Landtags vollzogen worden war. Es habe seitens des Bundes keine intensive Beschäftigung damit gegeben, sagte Scholz: "Das war eine Angelegenheit von Mecklenburg-Vorpommern." Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.