Ministerin Dorothee Bär zweifelt an baldiger Bafög-Reform

Datum31.05.2026 04:48

Quellewww.spiegel.de

TLDRBundesforschungsministerin Dorothee Bär bezweifelt eine baldige Bafög-Reform. Sie verteidigt einen möglichen Stopp, da andere Bereiche ebenfalls gekürzt werden müssten. Bär betont die Privilegien des Studiums in Deutschland wie fehlende Studiengebühren und die staatliche Förderung. Sie sieht kein Problem darin, wenn Studierende nebenbei jobben, da dies auch Lebenserfahrungen bringe. Eine Rasch-Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes wird zugesagt.

InhaltDie Reform war fest eingeplant – doch sie wird wohl nicht kommen. Forschungsministerin Dorothee Bär verteidigt den möglichen Stopp der Bafög-Erhöhung. Und erklärt Studierenden, es sei kein Drama, nebenher zu jobben. Bundesforschungsministerin Dorothee Bär rechnet nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung Bafög. "Mein Haus hat alle Weichen gestellt für die Bafög-Reform, und wir sind auch im Zeitplan. Ich habe aber auch gehört, dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt wird", sagte die CSU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Jens Spahn (CDU) hatte sich kürzlich gegen eine Bafög-Erhöhung ausgesprochen – mehr dazu hier. Der Streit über die Finanzierung der geplanten Bafög-Reform schien noch Ende April beigelegt zu sein. Damals war nach Angaben aus der schwarz-roten Koalition im Zuge der Haushaltsaufstellung eine Einigung erzielt worden. Man gehe beim Bafög jetzt regulär ins Gesetzgebungsverfahren, sagte damals eine Sprecherin des Forschungsministeriums. Mehr zum Thema im Kommentar: Das fatale Sparen an den Studierenden . Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD angekündigt, das Bafög "in einer großen Novelle" zu modernisieren. Im ersten Schritt sollte demnach zum kommenden Wintersemester die im Bafög enthaltene Wohnkostenpauschale für Studierende, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, von derzeit 380 auf 440 Euro im Monat angehoben werden. Anschließend sollte der sogenannte Bafög-Grundbedarf – aktuell 475 Euro im Monat – in zwei Schritten zum Wintersemester 2027/2028 und ein Jahr später dauerhaft an das Niveau der Grundsicherung angepasst werden. Der eigentliche Bafög-Satz wird immer individuell nach Einkommen der Eltern und anderen Faktoren berechnet. Bär zeigte Verständnis für einen möglichen Stopp der Reform. "Wenn Pflegebedürftige sparen sollen und beim Elterngeld Kürzungen vorgenommen werden, dann ist nachvollziehbar, dass man nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen verspricht", sagte sie. "Politik besteht eben darin, Prioritäten zu setzen und tragfähige Gesamtpakete zu schnüren. Und am Ende bringt es auch nichts, Forderungen ins Parlament einzubringen, von denen man weiß, dass sie keine Mehrheit finden." Die Situation für Studierende in Deutschland beschrieb die Ministerin als sehr privilegiert. "Es gibt keine Studiengebühren, und der Staat ermöglicht vielen jungen Menschen überhaupt erst ein Studium." Es sei "kein Drama, wenn Studierende neben dem Studium jobben – viele sammeln dabei sogar wichtige Erfahrungen fürs Leben und den Beruf", gegebenenfalls in den Semesterferien. "Es wird kein Vollkaskostudium geben, jeder muss seinen Teil dazu beitragen", sagte sie. Bär sagte zugleich eine rasche Reform des Wissenschaftszeitvertrag-Gesetzes zu. Der Gesetzentwurf sei jetzt in die Länder- und Verbändeanhörung gegangen, die Verhandlungen zwischen Union und SPD liefen gut. Unter anderem sollten für Erstverträge Mindestvertragslaufzeiten eingeführt werden.