Datum28.05.2026 19:14

Quellewww.zeit.de

TLDRLettland hat nach einer politischen Krise infolge von Drohnenvorfällen eine neue Mitte-Rechts-Regierung unter Andris Kulbergs. Die Koalition bekräftigte ihre Unterstützung für die Ukraine und kündigte Maßnahmen gegen Russland an. Neue Priorität ist die nationale Sicherheit. Der Rücktritt der Vorgängerregierung wurde durch den erzwungenen Rücktritt des Verteidigungsministers wegen Drohnenvorfällen ausgelöst.

InhaltNach einer politischen Krise in Lettland wegen mehreren Drohnenvorfällen gibt es dort eine neue Regierung. Die Mitte-Rechts-Koalition will die Ukraine unterstützen. Zwei Wochen nach dem Rücktritt von Ministerpräsidentin Evika Siliņa hat Lettland eine neue Regierung. Das nationale Parlament bestätigte die Mitte-Rechts-Koalition des neuen Regierungschefs Andris Kulbergs. Für das Viererbündnis des bisherigen Oppositionspolitikers des konservativen Wahlbündnisses Vereinigte Liste stimmten 66 Abgeordnete bei 25 Gegenstimmen. In seiner Rede im Parlament sagte Kulbergs, dass ein Schwerpunkt seiner Regierung die nationale Sicherheit werde. In ​einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten die vier Koalitionspartner ihre Unterstützung für die Ukraine und kündigten Maßnahmen zur Schwächung und Isolierung Russlands an. Die vorherige Ministerpräsidentin Siliņa war am 14. Mai zurückgetreten, nachdem ihr einer ihrer beiden Bündnispartner das Vertrauen entzogen hatte. Grund dafür war der von ihr erzwungene Rücktritt von Verteidigungsminister Andris Sprūds gewesen, der nach Drohnenvorfällen an der Grenze zu Russland sein Amt niederlegte. Bei einem der Vorfälle war eine verirrte ukrainische Drohne in einen leeren Öltank gestürzt. Siliņa hatte Sprūds Versäumnisse bei der Drohnenabwehr vorgeworfen. Sie wollte ihn durch den Militäroberst Raivis Melnis ersetzen, der nun neuer Verteidigungsminister im Kabinett von Kulbergs ist. Die politische Krise trifft Lettland wenige Monate vor der Parlamentswahl Anfang Oktober.