Datum27.05.2026 13:25

Quellewww.zeit.de

TLDRUngarns neues Parlament hat den geplanten Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gestoppt. 133 Abgeordnete stimmten für die Aufhebung des entsprechenden Gesetzes, das unter der früheren Regierung von Viktor Orbán beschlossen worden war. Der neue Ministerpräsident Péter Magyar kündigte diesen Schritt bereits zuvor an. Ungarn bleibt somit Mitglied des IStGH.

InhaltUngarn bleibt doch Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs. Zwei Wochen nach dem Regierungswechsel stimmte das neue Parlament für eine Aufhebung des Austritts. Das neue ungarische Parlament hat den zuvor angestrebten Rückzug des Landes aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gestoppt. 133 der 199 Abgeordneten stimmten für die formelle Aufhebung des unter dem früheren rechtsnationalistischen Regierungschef Viktor Orbán beschlossenen Gesetzes. 37 Abgeordnete stimmten dagegen, fünf enthielten sich. Der neue Ministerpräsident Péter Magyar hatte diesen Schritt bereits am vergangenen Freitag angekündigt. Den Rückzug aus dem IStGH hatte das ungarische Parlament im Mai 2025 festgelegt. Einen Monat zuvor hatte Orbán den Schritt bei einem Besuch des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu angekündigt und das Gericht als politisch bezeichnet.  Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.