Datum20.05.2026 20:33

Quellewww.zeit.de

TLDRDer Bundestag hat einstimmig ein 600 Millionen Euro teures Neubauprojekt für Bürogebäude in Berlin-Mitte gestoppt. Angesichts des allgemeinen Spardrucks wurde die Entscheidung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner als wichtiges Signal begrüßt. Der Raumbedarf des Bundestags ist durch die Reduzierung der Abgeordnetenzahl nach der letzten Wahl gesunken, was den Neubau überflüssig macht.

InhaltAngesichts des allgemeinen Spardrucks hat der Bundestag den Stopp eines millionenschweren Neubauprojekts beschlossen. Die Entscheidung fiel einstimmig. Der Bundestag hat den Ausstieg aus einem mehrere hundert Millionen Euro teuren Neubauprojekt beschlossen. Die Entscheidung der zuständigen Bau- und Raumkommission erfolgte einstimmig, wie deren Vorsitzender Omid Nouripur (Grüne) mitteilte. Dabei ging es um den Bau von Bürogebäuden auf einer weitgehend brachliegenden Fläche in Berlin-Mitte. Das Projekt mit der Bezeichnung LBO II hätte nach derzeitigem Stand mindestens 600 Millionen Euro gekostet. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) begrüßte die Entscheidung. Es sei ein "wichtiges und klares Signal" angesichts des allgemeinen Spardrucks. "Gerade bei knappen Kassen dürfen wir keine teuren Erweiterungen des Parlaments vorantreiben, die wir nicht zwingend brauchen", sagte Klöckner. Der Raumbedarf des Bundestags ist unter anderem durch die Verkleinerung des Parlaments um rund 100 Abgeordnete bei der vergangenen Bundestagswahl gesunken. Dadurch werden auch weniger Büros für Mitarbeiter von Abgeordneten benötigt. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.