Datum16.05.2026 17:52

Quellewww.zeit.de

TLDRDie CSU warnt vor einer bevorstehenden Pflegereform der Bundesregierung. Klaus Holetschek (CSU) kritisiert einen Vorschlag, die Zuschüsse für Pflegeheimbewohner zu strecken, da dies zu einer einseitigen Belastung der Betroffenen führe und einen "Kurs in soziale Kälte" bedeute. Er fordert, dass die Reform den Kern des Sozialstaats nicht aushöhlen dürfe und Pflege keine "Schicksalsfrage der Generationen" werden solle.

InhaltDie CDU-Gesundheitsministerin will mit einer Pflegereform Geld sparen. Unionskollegen warnen vor einer einseitigen Belastung und einem "Kurs in soziale Kälte". Der Chef der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, hat die Bundesregierung vor einer einseitigen Belastung der Betroffenen bei der anstehenden Pflegereform gewarnt. Im Magazin Focus schrieb Holetschek: "Eine Reform, die den Kern unseres Sozialstaats aushöhlt, ist keine Modernisierung, sondern ein Kurs in soziale Kälte". Die Pflege dürfe nicht zu einer "Schicksalsfrage der Generationen" werden. Vor allem kritisierte der ehemalige bayerische Gesundheitsminister einen Vorschlag, die gestaffelten Zuschüsse für Pflegeheimbewohner über einen längeren Zeitraum zu strecken. Wenn die Zuschussstufen erst nach längerer Zeit greifen würden, ließen sich damit zwar mehrere Milliarden Euro bei der Pflegeversicherung sparen. Allerdings gehe dies "massiv zulasten der Betroffenen", schrieb Holetschek. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.