Datum16.05.2026 15:15
Quellewww.zeit.de
TLDRSPD-Fraktionschef Matthias Miersch kritisiert den Tankrabatt als kurzfristige Lösung. Statt der "Gießkannen"-Methode fordert er von der Bundesregierung strukturelle und zielgenaue Entlastungen. Angesichts geopolitischer Unsicherheiten, besonders im Nahen Osten, müssten mögliche Folgen für Ölpreise und Lieferketten bedacht und die Regierung auf verschiedene Szenarien vorbereitet sein. Der Tankrabatt selbst wirke zwar, sei aber keine nachhaltige Antwort auf steigende Mobilitätskosten.
InhaltSPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält den Tankrabatt nur für eine kurzfristige Maßnahme. Die Bundesregierung müsse stattdessen strukturelle Entlastungen schaffen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine längerfristige Fortsetzung des auf zwei Monate befristeten Tankrabatts infrage gestellt. Der "Augsburger Allgemeinen" sagte Miersch, Mobilität müsse zwar bezahlbar bleiben, die "Gießkanne" sei jedoch keine Dauerlösung. Zwar sei es "erst einmal gut", dass die Anfang des Monats in Kraft getretene Mineralölsteuersenkung wirke und bei den Verbrauchern ankomme. Angesichts unsicherer außenpolitischer Entwicklungen seien jedoch zielgenaue Entlastungen vonnöten. Mit Blick auf die angespannte Lage im Nahen Osten warnte Miersch vor möglichen Folgen für Ölpreise und Lieferketten. Die Bundesregierung müsse sich auf unterschiedliche Szenarien vorbereiten. "Wir wissen nicht, was Donald Trump und Benjamin Netanjahu im Nahen Osten anrichten und welche Folgen das für den Ölpreis und die heimischen Lieferketten hat", sagte Miersch mit Blick auf den Iran-Krieg. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.