Datum14.05.2026 12:36

Quellewww.spiegel.de

TLDRLettlands Ministerpräsidentin Evika Silina tritt nach einem Streit um mangelnde Flugabwehr gegen verirrte ukrainische Drohnen zurück. Auslöser war der erzwungene Rücktritt des Verteidigungsministers. Silinas Koalitionspartner zog daraufhin die Unterstützung zurück. Der Präsident sucht nun nach einer neuen Lösung. Die bisherige Regierung bleibt geschäftsführend im Amt.

InhaltErst musste der Verteidigungsminister gehen, jetzt auch Regierungschefin Evika Silina. Auslöser war ein Streit über mangelnde Flugabwehr gegen verirrte Drohnen aus der Ukraine Die lettische Ministerpräsidentin Evika Silina hat ihren Rücktritt angekündigt. "Ich trete zurück, aber ich gebe nicht auf", sagte die Politikerin der Mitte-Rechts-Partei Neue Einheit in einer Fernsehansprache. Der lettische Präsident Edgars Rinkevics, der laut Verfassung mit der Auswahl eines Regierungschefs beauftragt ​ist, will sich nun am Freitag mit ⁠allen Parlamentsparteien ⁠treffen, um eine Lösung zu finden. Silina hatte am Mittwoch ihre Regierungsmehrheit im Parlament verloren, nachdem der linke Koalitionspartner, die Partei der Progressiven, seine Unterstützung aufgekündigt hatte. Auslöser dafür war der erzwungene Rücktritt von Verteidigungsminister Andris Spruds, Mitglied der Progressiven, am vergangenen Wochenende. Ministerpräsidentin Silina hatte Spruds Versäumnisse bei der Abwehr verirrter ukrainischer Drohnen vorgeworfen. In der vergangenen Woche waren zwei ukrainische Drohnen in den lettischen Luftraum eingedrungen und abgestürzt. Eine davon hatte ein Öllager in Rezekne im Osten des Landes getroffen und einen Brand ausgelöst, der jedoch schnell gelöscht werden konnte. Ursprünglich hatten die ukrainischen Drohnen wohl einen russischen Hafen in der Nähe von St. Petersburg anvisiert. Russland hatte sie mutmaßlich auf Lettland umgelenkt. Silina warf dem Verteidigungsminister nach dem Absturz vor, die ‌Anti-Drohnen-Systeme des ​Landes seien nicht schnell genug eingesetzt worden. Sie habe deshalb das Vertrauen in Spruds verloren. Nach dem erzwungenen Rücktritt wollte Silina den Posten des Verteidigungsministers mit dem Militäroberst Raivis Melnis besetzen, also nicht länger mit einem Vertreter des linken Koalitionspartners. Das sorgte für Protest der Progressiven, die sich aus der Regierung zurückzogen. Die bisherige Regierung bleibt vorerst geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung bestätigt wird. Reguläre Parlamentswahlen stehen in Lettland für Oktober an.