Neuwahlen in Israel: Israels Regierung legt Gesetzentwurf für vorgezogene Neuwahlen vor

Datum13.05.2026 22:05

Quellewww.zeit.de

TLDRIsraels Regierungskoalition hat einen Gesetzesentwurf zur vorzeitigen Auflösung des Parlaments, der Knesset, vorgelegt. Eine Abstimmung darüber könnte am 20. Mai stattfinden. Die Likud-Partei bestätigte, dass die aktuelle Legislaturperiode vorzeitig beendet wird. Dies ebnet den Weg für vorgezogene Neuwahlen in Israel.

InhaltIsraels Regierungskoalition will die Knesset vorzeitig auflösen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf könnte am 20. Mai in dem Parlament abgestimmt werden. Die Regierungskoalition in Israel hat einen Antrag auf Auflösung des Parlaments gestellt. Damit ist der Weg für vorgezogene Neuwahlen geebnet. "Die 25. Knesset wird vor Ablauf ihrer Amtszeit aufgelöst", teilte die Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu mit. Israelischen Medienberichten zufolge könnte der Gesetzentwurf am 20. Mai zur Abstimmung gebracht werden.  Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.