Datum13.05.2026 17:15
Quellewww.zeit.de
TLDRDie Thüringer Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD plant, erwartete Einnahmeverluste für 2026/27 mit den Rücklagen des Landes auszugleichen, statt zusätzliche Sparmaßnahmen zu ergreifen. Die Steuerschätzung prognostiziert ein Minus von 183 Mio. Euro für 2026 und 172 Mio. Euro für 2027. Zwar können diese Lücken durch Entnahmen aus der 723 Mio. Euro betragenden Rücklage gestopft werden. Dennoch werden für den Haushalt 2028/29 neue Prioritäten und Sparmaßnahmen notwendig.
InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Landesfinanzen“. Lesen Sie jetzt „Koalition: Keine zusätzliche Sparaktion nach Steuerschätzung“. Die Thüringer Regierungskoalition von CDU, BSW und SPD will auf Einnahmeverluste nicht mit zusätzlichen Sparrunden im laufenden Doppelhaushalt 2026/27 reagieren. Er gehe davon aus, dass die von der Steuerschätzung prognostizierten Einnahmeverluste für dieses und das kommende Jahr mit dem Geld aus der finanziellen Rücklage des Landes ausgeglichen werden können, sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Bühl, in Erfurt. "Wir können das abfedern." Unausweichlich seien jedoch Sparmaßnahmen im geplanten nächsten Doppelhaushalt für die Jahre 2028/29 sagten auch Vertreter von BSW und SPD. Die Koalition müsse bei den Ausgaben neue Prioritäten setzen, so SPD-Fraktionschef Lutz Liebscher. Thüringen verfügte Ende 2025 über eine finanzielle Rücklage von 723 Millionen Euro, teilte ein Sprecher des Finanzministeriums auf dpa-Anfrage mit. Vorgesehen sei, dass davon in diesem Jahr 59 Millionen Euro und 2027 weitere 321 Millionen Euro zur Finanzierung geplanter Ausgaben entnommen werden. "Damit würden nach jetzigem Stand Ende 2027 rein rechnerisch rund 343 Millionen Euro an Rücklagen bleiben", so der Ministeriumssprecher. Nach der Mai-Steuerschätzung fallen die Einnahmen des Freistaats in diesem Jahr um 183 Millionen Euro niedriger aus als prognostiziert. Im kommenden Jahr beträgt das Minus danach 172 Millionen Euro. Auch in die Kassen der Kommunen fließe weniger Geld. © dpa-infocom, dpa:260513-930-76797/1