Datum09.05.2026 09:24

Quellewww.zeit.de

TLDRBundesgesundheitsministerin Warken plant eine Pflegereform zur finanziellen Stabilisierung. Höherverdienende sollen durch Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze stärker belastet werden. Bestehende Pflegegrade bleiben erhalten, aber die Kriterien werden verschärft, um demografisch bedingten Kostensteigerungen entgegenzuwirken. Ziel ist die Stabilisierung der Beitragssätze. Die Pläne resultieren aus einem absehbaren Milliarden-Defizit in der Pflegeversicherung.

InhaltIn der Pflegeversicherung fehlen Milliarden. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat nun Details zur geplanten Pflegereform genannt und Einschnitte angekündigt. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant ​zur Stabilisierung der sozialen Pflegeversicherung Einschnitte für Pflegebedürftige und höhere Lasten für Besserverdienende. "Auch in der Pflegeversicherung müssen wir höhere Einkommen etwas stärker belasten", sagte Warken der Rheinischen Post. ​Dazu solle die Beitragsbemessungsgrenze angehoben werden. ⁠Ziel sei es, die Beitragssätze in ​den kommenden Jahren stabil zu halten. Um die steigenden Kosten für ‌die ⁠Generation der Babyboomer abzumildern, solle ​das Geld des Pflegevorsorgefonds künftig ertragreicher angelegt werden. Die Ministerin schloss die Streichung bestehender Pflegegrade gegenüber der Rheinischen Post aus, kündigte ​jedoch strengere Vorgaben an. Bei der Einstufung in die Pflegegrade eins bis drei müsse man auf wissenschaftliche Empfehlungen zurückgehen, die vor deren Einführung erarbeitet worden seien. Damals seien die Anspruchsvoraussetzungen deutlich niedriger angesetzt worden. "Dies können wir uns heute, zehn ⁠Jahre später, aber ​schlichtweg nicht mehr leisten", sagte die CDU-Politikerin. Um die Pflegebedürftigen ‌zielgerichteter zu unterstützen, sollen Einzelleistungen ‌in transparenten Budgets zusammengefasst werden. Bei längeren Heimaufenthalten ​brachte Warken eine zeitliche Streckung der Zuschüsse ins Spiel. Hintergrund der Pläne ist die angespannte Finanzlage. Für 2027 rechnet Warken mit einem deutlich höheren Defizit in der gesetzlichen Pflegeversicherung als bislang erwartet. Das Defizit "würde im Jahr 2027 bei über 7,5 Milliarden Euro liegen, 2028 bereits bei über 15 Milliarden Euro und bis 2030 immer weiter anwachsen", sagte Warken der Zeitung weiter. Auch in der Pflegeversicherung überstiegen seit Jahren die Ausgaben die Einnahmen, sagte Warken. Es sei aber nichts unternommen worden. "Das rächt sich jetzt." Die Ministerin fügte hinzu: "Die derzeitige Ausgabenentwicklung gefährdet bereits die Zahlungsfähigkeit der Pflegekassen in diesem Jahr." Artikel wird weiter aktualisiert.