Datum08.05.2026 18:46
Quellewww.zeit.de
TLDRBundesgesundheitsministerin Nina Warken erwartet für die gesetzliche Pflegeversicherung im kommenden Jahr ein Defizit von über 7,5 Milliarden Euro. Dieses Defizit gefährdet die Zahlungsfähigkeit der Kassen, da die Ausgaben seit Jahren die Einnahmen übersteigen. Hauptgründe sind die stark gestiegene Zahl der als pflegebedürftig eingestuften Personen, insbesondere durch den seit 2017 geänderten Pflegebedürftigkeitsbegriff, sowie die allgemein steigenden Ausgaben. Warken plant eine Pflegereform mit geplanten Einschnitten bei Zuschüssen für Heimbewohner und einer strengeren Einstufung von Pflegebedürftigkeit.
InhaltIm kommenden Jahr droht der gesetzlichen Pflegeversicherung laut Nina Warken ein Defizit von 7,5 Milliarden Euro. Dieses würde die Zahlungsfähigkeit der Kassen gefährden. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwartet für die gesetzliche Pflegeversicherung im kommenden Jahr ein deutlich größeres Finanzloch als bislang angenommen. Das Defizit würde "im Jahr 2027 bei über 7,5 Milliarden Euro liegen, 2028 bereits bei über 15 Milliarden Euro und bis 2030 immer weiter anwachsen", sagte sie der Rheinischen Post. Die Ausgaben in der Pflegeversicherung seien seit Jahren höher als die Einnahmen. Gegen diese Entwicklung sei jedoch lange nichts unternommen worden. "Das rächt sich jetzt", sagte die Ministerin. "Die derzeitige Ausgabenentwicklung gefährdet bereits die Zahlungsfähigkeit der Pflegekassen in diesem Jahr." Als einen Grund nannte Warken die stark gestiegene Zahl der Menschen, die als pflegebedürftig eingestuft werden. Dieser Zuwachs lasse sich nur zum Teil durch die demografische Entwicklung erklären. Seit Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs 2017 habe sich die Zahl der Anspruchsberechtigten verdoppelt. Sie liege mit über sechs Millionen Menschen "weit höher, als damals prognostiziert wurde", sagte Warken. Es würden mittlerweile auch Gruppen erfasst, von denen das damals niemand gedacht habe, etwa viele Kinder und Jugendliche mit ADHS. Bislang hatte Warken für das Jahr 2027 noch ein Defizit von rund sechs Milliarden Euro genannt. Die Ausgaben für die gesetzliche Pflegeversicherung sind zuletzt von 31 Milliarden Euro im Jahr 2016 auf 68 Milliarden Euro im Jahr 2024 gestiegen. Mitte Mai will Warken einen Gesetzentwurf für eine Pflegereform vorlegen. Laut Medienberichten sind darin deutliche Einschnitte geplant. So sei etwa vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die Pflegeheimbewohner zur Senkung der Eigenanteile erhalten, langsamer anwachsen als bisher. Es wird also teurer für Pflegeheimbewohner. Daran gab es bereits deutliche Kritik. Zudem soll es künftig für alle Versicherten schwieriger werden, überhaupt als pflegebedürftig anerkannt beziehungsweise in die unteren Pflegegrade eingestuft zu werden.