Datum07.05.2026 15:51

Quellewww.spiegel.de

TLDRChinas ehemalige Verteidigungsminister Wei Fenghe und Li Shangfu sind wegen Korruption zum Tode verurteilt worden. Ihnen wird die Annahme und teilweise das Anbieten von Bestechungsgeldern vorgeworfen. Die Strafe hat eine zweijährige Bewährungsfrist, nach deren Ablauf sie zu lebenslanger Haft umgewandelt wird. Dieses Urteil unterstreicht Chinas anhaltende Bemühungen zur Bekämpfung von Korruption, selbst in höchsten militärischen Kreisen.

InhaltAuf Verteidigungsminister Wei Fenghe folgte 2023 Li Shangfu, der nur Monate später verschwand. Nun sind beide Ex-Minister wegen Korruption zum Tode verurteilt worden. Die Strafe wird wohl in lebenslange Haft umgewandelt. Die beiden ehemaligen chinesischen Verteidigungsminister Wei Fenghe und Li Shangfu sind wegen Korruption zum Tode mit einem zweijährigen Vollstreckungsaufschub verurteilt worden. Das berichtet  die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Dem Bericht zufolge sei Wei der Annahme von Bestechungsgeldern für schuldig befunden worden. Li habe Bestechungsgelder sowohl angenommen als auch angeboten. Den beiden Ex-Ministern seien die politischen Rechte auf Lebenszeit aberkannt worden, zudem werde ihr gesamtes persönliches Vermögen eingezogen. Bei der Strafe handelt es sich um eine Art Todesstrafe auf Bewährung. Begehen Wei und Li innerhalb der zwei Jahre Vollstreckungsaufschub keine Verbrechen, wird die Todesstrafe in lebenslange Haft umgewandelt. In diesem Fall werde keine weitere Strafmilderung oder Bewährung gewährt, entschied das Gericht laut Xinhua. Wei war von 2018 bis März 2023 Verteidigungsminister Chinas. Auf ihn folgte Li, der Ende August 2023 unerwartet aus der Öffentlichkeit verschwand und im Oktober desselben Jahres nach nur wenigen Monaten im Amt ohne weitere Begründung ersetzt wurde. Im Juni 2024 wurden Li und Wei schließlich wegen Korruptionsvorwürfen aus der Kommunistischen Partei (KP) ausgeschlossen. Li und Wei waren beide auch Mitglieder in der Zentralen Militärkommission, dem höchsten militärischen Führungsorgan der KP. Chinas Volksbefreiungsarmee, die der KP unterstellt ist, wurde in den vergangenen Jahren immer wieder von Korruptionsermittlungen in höchsten Rängen erschüttert. Im Januar geriet zuletzt der stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Militärkommission, Zhang Youxia, unter Verdacht. Gegen den bis dahin obersten Soldaten der Volksrepublik wird wegen des Verdachts auf "schwere Disziplinar- und Gesetzesverstöße"  ermittelt. Neben seiner Rolle in der Zentralen Militärkommission war Zhang Mitglied des Politbüros der KP, Chinas zentrales Machtorgan, und galt als Vertrauter Xis. Korruption gilt in der Volksbefreiungsarmee schon lange als weitverbreitet . Machthaber Xi Jinping begann bereits nach seinem Amtsantritt 2012 mit einer breiten Antikorruptionskampagne und ließ seitdem Hunderttausende Kader entfernen, darunter auch politische Gegner. Dass die Korruptionsvorwürfe auch solch hohe Führungsebenen erreichen, lässt dennoch aufhorchen. Das Amt des Verteidigungsministers hat aktuell Lis Nachfolger Dong Jun inne. Der Posten hat in China eine eher repräsentative Funktion.