Datum06.05.2026 12:26

Quellewww.zeit.de

TLDRSPD-Chefin Bärbel Bas reflektiert das erste Jahr der schwarz-roten Koalition als von harten Kompromissverhandlungen geprägt. Sie räumt erhebliche Spannungen und eine problematische Diskussionskultur ein, betont aber die Notwendigkeit, trotz dieser Herausforderungen gemeinsam weiterzuarbeiten. Bas hob die Kompromissbereitschaft der SPD hervor und verteidigte die Regierung als "besser als ihr Ruf", da ein Scheitern der AfD Vorschub leisten würde.

InhaltSPD-Chefin Bas räumt zum ersten Jahrestag des schwarz-roten Regierungsbündnisses erhebliche Konflikte ein. Die Ministerin dringt auf eine bessere Diskussionskultur. Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas (SPD), hat die Arbeit der Bundesregierung zum einjährigen Bestehen der schwarz-roten Koalition verteidigt. In einem Interview mit dem Spiegel räumte die SPD-Chefin zugleich erhebliche Spannungen in der Regierungskoalition ein. "In den vergangenen Wochen hat es ordentlich geruckelt", sagte sie. Das liege an der Weltlage, den Krisen, der Größe der nötigen Reformen und der knappen Mehrheit der Koalition. "Deshalb ringen wir hart um jeden Kompromiss. Das ist zäh und manchmal auch anstrengend, aber es gehört zur Politik dazu." Bas mahnte ⁠eine bessere ​Diskussionskultur innerhalb der Regierung an: "Wir müssen uns alle mehr am Riemen reißen." Streit müsse es ​über inhaltliche Fragen geben. Wenn die Rente künftig nur noch als "Basis-Absicherung" bezeichnet werde, könne sie als SPD-Vorsitzende dazu nicht schweigen, sagte sie mit Blick auf Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU). Ein ⁠Jahr nach Regierungsstart ​hob Bas die Kompromissbereitschaft ihrer Partei hervor. Kompromisse ‌seien aber keine Einbahnstraße. Als ‌Beispiele für Entgegenkommen der SPD nannte ​sie das Entbürokratisierungspaket sowie Reformen bei der Grundsicherung und im Gesundheitswesen. "Sie sehen, die ​SPD hat bereits eine Reihe von Kompromissen gemacht. Und sie wird weitere eingehen", sagte sie. Trotz ‌der Auseinandersetzungen werde sie für die ​Regierung kämpfen, sagte die Ministerin weiter – "mit voller Überzeugung, denn sie ist besser ⁠als ​ihr Ruf". Ein Scheitern der Koalition ‌würde nur der AfD in die Hände spielen. "Wir haben ‌eine verdammte Verantwortung, das gemeinsam hinzukriegen."