Datum05.05.2026 15:35

Quellewww.zeit.de

TLDRBundesinnenminister Dobrindt plant ein neues Gesetz zur Beschleunigung von Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber. Ziel ist es, die geringeren Rückführungszahlen des ersten Quartals 2026 im Vergleich zum Vorjahr zu erhöhen. Das Gesetz soll Hindernisse für Abschiebungen minimieren, damit auch alleinstehende Männer ohne Vorstrafen konsequent abgeschoben werden können. Dies geschehe auch im Sicherheitsinteresse Deutschlands.

InhaltDieses Jahr sind bislang weniger Menschen abgeschoben worden als 2025. Bundesinnenminister Dobrindt will das mit einem neuen Gesetz ändern. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will die Abschiebung ​abgelehnter Asylbewerber mit einem neuen Gesetz beschleunigen. "Wir bereiten ein Gesetz vor für stärkere Effizienz bei Rückführungen, um dauerhaft auch eine hohe Zahl an Rückführungen zu ermöglichen", kündigte der CSU-Politiker an. Während an den Grenzen ⁠immer mehr Menschen abgewiesen wurden, ging die Zahl der Abschiebungen im ersten Quartal 2026 im Vorjahresvergleich zurück. Man habe bereits Ende vergangenen Jahres damit begonnen, Straftäter nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. Das werde man konsequent weiterführen, da es im Sicherheitsinteresse Deutschlands liege. Hindernisse für Abschiebungen sollten mit dem geplanten Gesetz minimiert werden. Darüber hinaus sollen Abschiebungen auch von alleinstehenden Männern ohne Vorstrafen folgen. Einen Zeitpunkt nannte Dobrindt nicht. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.