Datum19.11.2025 16:08
Quellewww.zeit.de
TLDRDer Brandenburger Landtag hat als letztes Bundesland eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verabschiedet. Mit knapper Mehrheit stimmten die Abgeordneten für die Reformverträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio, wobei jeweils 45 Ja- gegen 39 Nein-Stimmen gezählt wurden. Die Abstimmung fand inmitten einer Regierungskrise zwischen SPD und BSW statt und betraf auch den Jugendmedienschutz sowie den Reformstaatsvertrag.
InhaltBrandenburg hat als letztes Bundesland über die Rundfunkreform abgestimmt. Mit knapper Mehrheit stimmten die Abgeordneten in Potsdam für die entsprechenden Verträge. Die Mehrheit der Abgeordneten im brandenburgischen Landtag hat sich für die Rundfunkreform von ARD, ZDF und Deutschlandradio ausgesprochen. Bei den beiden Abstimmungen zum Jugendmedienschutz und zum Reformstaatsvertrag standen jeweils 45 Ja-Stimmen 39 Nein-Stimmen gegenüber. Brandenburg hat als letztes Bundesland über die Reform abgestimmt. Besondere Brisanz hatte die Abstimmung durch die aktuelle Regierungskrise zwischen SPD und BSW erhalten. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.