Datum05.05.2026 06:51

Quellewww.zeit.de

TLDRKulturstaatsminister Wolfram Weimer plant, eine Digitalabgabe für Internetkonzerne noch vor der Sommerpause zur Abstimmung im Bundestag zu bringen. Ziel ist die Stärkung des Journalismus. Die Abgabe soll Techgiganten wie Google und Meta zur Kasse bitten, ähnlich einem österreichischen Vorbild, wobei die Einnahmen gezielt der Medienförderung zugutekommen sollen. Weimer ist zuversichtlich, eine Mehrheit von den Grünen bis zur CDU im Bundestag zu finden, obwohl die CSU bisher skeptisch ist.

InhaltWolfram Weimer will noch vor der Sommerpause im Bundestag über Pläne für eine Digitalabgabe abstimmen lassen. Die Abgabe soll Techkonzerne zur Kasse bitten. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) will noch vor der Sommerpause Pläne für eine Digitalabgabe für Internetkonzerne auf den Weg bringen. "Der Bundesrat hat mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen, dass diese Abgabe kommen soll, um gezielt guten Journalismus zu unterstützen", sagte Weimer der Augsburger Allgemeinen. Er sei zuversichtlich, dass es auch im Bundestag eine Mehrheit dafür gebe. In den nächsten Wochen werde die Koalition über die Digitalabgabe diskutieren, sagte Weimer. "Wir haben im Bundestag eine deutliche Mehrheit zusammen – und zwar von den Grünen bis zur CDU." Weimer will mit der Digitalabgabe den klassischen Journalismus stärken. Vorbild ist Österreich, wo seit 2020 eine Digitalsteuer greift, die Internetriesen wie Google, Amazon, Meta (Facebook, Instagram) und TikTok zahlen müssen. Anders als in Österreich soll nach Weimers Vorstellungen in Deutschland eine Abgabe eingeführt werden, deren Einnahmen gezielt dem Zweck der Medienförderung zugutekommen.  Im Koalitionsvertrag hatten sich CDU, CSU und SPD darauf verständigt, die Einführung der Abgabe zu prüfen. CSU-Chef Markus Söder lehnte sie jedoch bisher ab. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.