Datum04.05.2026 11:06

Quellewww.zeit.de

TLDRSPD-Fraktionschef Miersch weist Kritik von CDU-Chef Merz an mangelnder Kompromissbereitschaft der SPD zurück. Miersch betont, dass die Koalition bereits vieles erreicht habe und eine solide Grundlage geschaffen wurde. Er räumt ein, dass sich Dinge noch verbessern müssen, ist aber zuversichtlich, dass die Herausforderungen gemeinsam gemeistert werden. Merz hatte zuvor kritisiert, die SPD zeige nicht die gleiche Kompromissbereitschaft wie die Union. Kanzleramtsminister Frei sieht hingegen mehr Gemeinsamkeiten in der Koalition als nach außen sichtbar ist, bemängelt aber die Außendarstellung.

InhaltEs gebe in der Koalition eine Grundlage, die "gar nicht so schlecht" sei, sagt SPD-Fraktionschef Miersch. Zuvor hatte Merz die Kompromissbereitschaft der SPD kritisiert. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat den Kanzlerappell in Richtung Sozialdemokraten, in der Koalition mehr Kompromissbereitschaft zu zeigen, zurückgewiesen. Im ersten Jahr hätten Union und SPD viele Dinge beschlossen, sagte Miersch im Frühstart von RTL/ntv. Die Koalition habe eine Grundlage geschaffen, "die gar nicht so schlecht ist, wie es teilweise klingt". Einiges müsse noch besser werden. Miersch fügte hinzu: "Ich bin jedenfalls guten Mutes, dass alle wissen: Diese Zeiten sind sehr herausfordernd und wir müssen das zusammen hinkriegen." In einer Koalition müssten alle aufeinander Rücksicht nehmen. Es werde hart gerungen, zur Politik gehöre auch Streit, dieser müsse aber sachlich sein und auf Augenhöhe erfolgen. Union und SPD seien gleichberechtigte Partner. "Ich bin sicher, dass uns das gelingt", sagte Miersch. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte in der ARD-Sendung Caren Miosga am Sonntag gesagt, er erwarte von der SPD die gleiche Kompromissbereitschaft, die die Union zeige. Er sei bis jetzt sehr geduldig gewesen. "Die SPD muss allerdings auch wissen: Kompromisse sind keine Einbahnstraße. Die müssen wir beide machen", sagte Merz. Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) sagte dagegen dem TV-Sender Welt, es gebe in der Koalition "mehr Gemeinsamkeiten, als es nach außen offensichtlich wird". Tatsächlich arbeite die Koalition "sehr vertrauensvoll zusammen". Gleichzeitig müsse sich die Außendarstellung der Regierung verbessern. Dass die Regierungsarbeit nicht als erfolgreich wahrgenommen werde, wirke sich auf die Umfragewerte aus. "Daran müssen wir etwas ändern", sagte Frei. Dafür müsse die Koalition es schaffen, "nicht über Stilfragen, sondern über Inhalte zu sprechen". In mehreren aktuellen Umfragen liegen CDU und CSU derzeit klar hinter der AfD erst auf dem zweiten Platz. Der Abstand hatte sich zuletzt sogar vergrößert. Die SPD erreichte vergangene Woche in einer Forsa-Umfrage nur noch zwölf Prozent, gleichauf mit der Linkspartei und drei Prozentpunkte hinter den Grünen.