Datum03.05.2026 17:58

Quellewww.spiegel.de

TLDRBundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt nicht am Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Armenien teil und lässt sich von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vertreten, inklusive deutschem Stimmrecht. Als Grund werden "andere Verpflichtungen" genannt. Macron initiierte die EPG 2022 zur engeren Zusammenarbeit europäischer Staaten. Die Treffen dienen primär dem informellen Austausch und bilateralen Gesprächen.

InhaltWegen anderer Termine ist der Bundeskanzler beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft am Montag nicht vor Ort. Der französische Präsident soll ihn vertreten – deutsches Stimmrecht inklusive. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Montag nicht zum Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) nach Armenien. Er lässt sich dort vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron vertreten. Frankreich nehme das deutsche Stimmrecht wahr, teilte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur mit. "Das ist abgestimmt, und wir wissen das so sehr zu schätzen wie die französische Seite offenbar auch." Es wird damit der erste EPG-Gipfel ohne den deutschen Regierungschef sein. Als Grund für die Absage des Kanzlers wurden "andere Verpflichtungen" genannt. Als einziger öffentlicher Termin des Kanzlers und CDU-Chefs in Berlin ist die Teilnahme an einer CDU-Präsidiumssitzung bekannt. "Der Bundeskanzler hat bereits an zwei Treffen der EPG teilgenommen und ist mit vielen der Teilnehmer im regen Kontakt", hieß es außerdem. Dass der französische Präsident und der deutsche Bundeskanzler sich gegenseitig vertreten, hat es auch bei Gipfeln der Europäischen Union schon gegeben. Die Europäische Politische Gemeinschaft mit etwa 50 Mitgliedstaaten gibt es erst seit 2022. Sie wurde auf Initiative Macrons gegründet, um die Europäische Union und die anderen europäischen Staaten enger zusammenzuführen. Der erste Gipfel fand in der tschechischen Hauptstadt Prag statt, es folgten sechs weitere Spitzentreffen – immer mit Beteiligung des deutschen Regierungschefs. Olaf Scholz (SPD) nahm an fünf Gipfeln teil und Merz an den vorherigen beiden im vergangenen Jahr in Albanien und Dänemark. Zu den Gipfeln sind fast alle europäischen Staaten eingeladen, darunter auch die Türkei und die Ukraine. Russland und Belarus sind allerdings wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ausgeschlossen. Bei den Gipfeltreffen werden keine bindenden Entscheidungen getroffen, sie dienen vorwiegend dem informellen Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs. Der Wert der Treffen wird von Teilnehmern hauptsächlich darin gesehen, dass am Rande eine ganze Serie von bilateralen Gesprächen geführt werden können. Die armenischen Gastgeber wollen bei dem eintägigen Gipfel in der Hauptstadt Eriwan am Montag Energiesicherheit und wirtschaftliche Entwicklung, Sicherheitspolitik und die Stärkung der Demokratie zum Thema machen. Seit fast genau einem Jahr ist Friedrich Merz Bundeskanzler. Im SPIEGEL-Interview spricht Merz über den Irankrieg, die Zeiten, in denen ein Steuerkonzept auf einen Bierdeckel passte, und die regelmäßigen Besuche bei seinen Eltern im Pflegeheim.