Datum02.05.2026 14:50
Quellewww.zeit.de
TLDRBundeskanzler Friedrich Merz sagt seine Teilnahme am Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Armenien ab. Er begründet dies mit "anderen Verpflichtungen". Dies ist das erste Mal, dass ein deutscher Regierungschef dem Gipfel fernbleibt. Die EPG, 2022 von Emmanuel Macron initiiert, soll die EU und andere europäische Staaten enger zusammenführen und als Reaktion auf den Ukraine-Krieg Russlands Isolation demonstrieren. An den Treffen nehmen zahlreiche europäische Länder teil, es werden jedoch keine bindenden Entscheidungen getroffen, sondern der informelle Austausch gefördert.
InhaltDer Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft findet erstmals ohne einen deutschen Bundeskanzler statt. Friedrich Merz bleibt wegen "anderer Verpflichtungen" fern. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Montag nicht zum Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EGP) mit rund 50 Teilnehmerstaaten nach Armenien reisen. Damit findet der achte EPG-Gipfel erstmals ohne einen deutschen Regierungschef statt. "Der Kanzler kann die Reise wegen anderer Verpflichtungen nicht antreten", teilte eine Regierungssprecherin mit. "Der Bundeskanzler hat bereits an zwei Treffen der EPG teilgenommen und ist mit vielen der Teilnehmer im regen Kontakt." Wer den Kanzler vertritt, sei noch nicht entschieden. Die EPG wurde 2022 auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegründet, um die EU und die anderen europäischen Staaten enger zusammenzuführen. Damit gilt es auch als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Das Bündnis soll zeigen, dass Russland und sein Verbündeter Belarus in Europa weitgehend isoliert seien. Zu den EPG-Gipfeln sind fast alle europäische Staaten eingeladen, darunter auch die Türkei und die Ukraine. Bei den Treffen werden keine Entscheidungen getroffen, sie dienen stattdessen dem informellen Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs. Das Gastgeberland Armenien war einst Teil der Sowjetunion und unterhält Beziehungen nach Moskau, strebt dabei aber auch eine Annäherung an die EU an. Die armenische Regierung will bei dem eintägigen Gipfel in der Hauptstadt Jerewan über Themen wie Energiesicherheit und wirtschaftliche Entwicklung, Sicherheitspolitik und die Stärkung der Demokratie sprechen. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.