Datum02.05.2026 11:18

Quellewww.zeit.de

TLDRDie rheinland-pfälzische CDU hat dem Koalitionsvertrag mit der SPD zugestimmt und ebnet damit den Weg für eine neue Landesregierung. Nach dem Wahlsieg der CDU, die erstmals seit 35 Jahren stärkste Kraft wurde, betonte der designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder die Verantwortung, den Wählern gerecht zu werden. Die offizielle Unterzeichnung des Vertrages steht bevor, gefolgt von der Wahl Schnieders zum Regierungschef am 18. Mai und der Vereidigung des neuen Kabinetts.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Regierungsbildung“. Lesen Sie jetzt „CDU stimmt für Koalitionsvertrag mit der SPD“. Die rheinland-pfälzische CDU hat für den Koalitionsvertrag mit der SPD gestimmt. Beim Landesparteiausschuss der Christdemokraten in Mainz gab es langanhaltenden Applaus und stehende Ovationen für das rund 100 Seiten starke Papier, das die Grundlage für die Regierungszusammenarbeit mit den Sozialdemokraten ist. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD soll in den nächsten Tagen offiziell unterzeichnet werden.  Der CDU-Vorsitzende und künftige Ministerpräsident Gordon Schnieder hatte zuvor eindringlich für den Vertrag geworben und die Verantwortung für die künftige Landesregierung betont. Die Menschen wollten eine Politik die funktioniert, Probleme anpackt und löst. Mit dem Wahlsieg habe die CDU Vertrauen gewonnen. Nun gelte es, diesem Vertrauen gerecht zu werden. Der Landtag soll Schnieder am 18. Mai, dem Verfassungstag von Rheinland-Pfalz, zum neuen Regierungschef wählen. CDU und SPD haben dafür eine satte Mehrheit von gut zwei Dritteln. Im Anschluss wird dann voraussichtlich das neue Kabinett in Mainz vereidigt. Die CDU war aus der Landtagswahl am 22. März erstmals seit 35 Jahren als stärkste Kraft hervorgegangen. Sondiert hat sie nur mit der SPD, andere Konstellationen sind im neuen Landtag nicht möglich. © dpa-infocom, dpa:260502-930-23444/1