Datum30.04.2026 12:12

Quellewww.zeit.de

TLDRAb Mai stoppt Kasachstan die Öllieferungen über die Druschba-Pipeline nach Deutschland. Brandenburgs Wirtschaftsministerin Klement sieht die Versorgung der PCK-Raffinerie in Schwedt dennoch als stabil an, da alternative Wege gesucht werden. Die Opposition kritisiert die Landesregierung für vage Aussagen und fordert direkte Verhandlungen mit Russland. Die Raffinerie kann im Mai mit Reserven und bestehenden Bezugsquellen etwa 80% ihrer Kapazität aufrechterhalten, für die Zeit danach wird eine Lösung erwartet.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Kein Öl mehr aus Kasachstan“. Lesen Sie jetzt „Versorgung der Raffinerie PCK stabil? Regierung optimistisch“. Trotz des ab 1. Mai gekündigten Lieferstopps von Öl aus Kasachstan durch die Druscha-Pipeline in Russland zeigt sich Brandenburgs Wirtschaftsministerin Martina Klement (CSU) zuversichtlich, dass die Raffinerie PCK in Schwedt nicht in eine Schieflage gerät. "Wir sind vorsichtig optimistisch, dass alternative Bezugswege gefunden werden können", sagte die Ministerin in einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag in Potsdam. Die Verhandlungen dazu liefen gut.  Die Oppositionsfraktionen von BSW und AfD warfen der Landesregierung dagegen vor, sie tue nicht genug, um die Versorgungssicherheit angesichts der Probleme zu gewährleisten. Die Aussagen blieben zu vage, hieß es. Der BSW-Abgeordnete Andreas Kutsche forderte unter anderem, es solle Kontakt zum russischen Energieministerium aufgenommen und diplomatische Initiativen ergriffen werden. Er kritisierte ein Festhalten an den Sanktionen gegen Russland, die dem Land schadeten.  Auch der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen John sagte, man sollte versuchen, "proaktiv" mit der russischen Seite zu reden, etwa über die Gründe des Lieferstopps. Er sprach von "Alarmstufe Rot" für die Raffinerie. Die beiden Oppositionsfraktionen hatten die Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Lage der Raffinerie beantragt.  Wirtschaftsministerin Klement betonte, für die Beschaffung des Rohöls seien die Gesellschafter der Raffinerie zuständig. Auch der Bund sei in intensiven Gesprächen. Zudem habe die PCK-Taskforce Vertraulichkeit zum Stand der Verhandlungen vereinbart. Wieder Öl aus Russland zu beziehen, halte sie derzeit für falsch, sagte Klement. Einen Lieferstopp für Öl aus Kasachstan durch die Druschba-Pipeline kann die Raffinerie nach Angaben aus Brandenburg vorerst mit Hilfe von Reserven im Mai abfedern. Trotz des Ausfalls könne die Raffinerie im Mai noch mit rund 80 Prozent Auslastung arbeiten und die Versorgung mit Treibstoff sichern, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch nach einer Sitzung der von ihm geleiteten PCK-Taskforce.  Eine Lösung, wie es nach dem Mai weitergeht, sollte für Juni da sein, sagte die Wirtschaftsministerin im Landtagsausschuss. Unklar ist aber weiterhin, wie lange ein Lieferstopp über die Pipeline durch Russland dauern kann. Der Anteil des Rohöls aus Kasachstan macht nach Angaben der Landesregierung rund 20 Prozent der gesamten Rohölmenge der PCK aus. Zudem kommt Rohöl seit 2023 verstärkt über den Weg der Pipeline Rostock-Schwedt.  Es gibt laut Bundesregierung Gespräche, Ölmengen über den Hafen in Danzig zu steigern und alternative Bezugswege zu finden. Zudem soll kasachisches Öl möglicherweise über andere Strecken umgeleitet werden. Russland will ab dem 1. Mai kein kasachisches Öl mehr über die Pipeline Druschba nach Deutschland durchlassen. Moskau beruft sich dabei auf technische Schwierigkeiten, nannte aber keinen Zeitraum für die Behebung der Probleme. Brandenburgs Infrastrukturminister Robert Crumbach (SPD) sagte im Deutschlandfunk, die Behauptung der russischen Regierung, man wolle die Druschba reparieren, sei mit Sicherheit eine Schutzbehauptung und falsch. © dpa-infocom, dpa:260430-930-14967/1