Datum29.04.2026 18:25

Quellewww.zeit.de

TLDRDer Kreistag Spree-Neiße hat einen Wahleinspruch der AfD zur Landratswahl zurückgewiesen und die Wahl damit für gültig erklärt. Die AfD hatte auf Unregelmäßigkeiten, insbesondere bei der Briefwahl, hingewiesen. Die Kreiswahlleiterin wies die Bedenken als unbelegt zurück. Die AfD erwägt nun den Gang vor das Verwaltungsgericht. Der CDU-Kandidat Martin Heusler hatte die Stichwahl gegen die AfD-Kandidatin Christine Beyer gewonnen.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Landratswahl“. Lesen Sie jetzt „Nach Wahleinspruch der AfD: Kreistag erklärt Wahl für gültig“. Der Kreistag im Landkreis Spree-Neiße hat einen Wahleinspruch der AfD zur Stichwahl für den Landrat zurückgewiesen. Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich gegen den AfD-Antrag, wie es aus Kreistagskreisen hieß. Damit ist die Wahl zunächst gültig. Der AfD steht nun der Weg vor das Verwaltungsgericht in Cottbus offen. Diese Möglichkeit werde diskutiert, sagte ein Sprecher des Kreisverbandes. Der AfD-Kreisverband Spree-Neiße hatte auf mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Stichwahl aufmerksam gemacht. Nach Angaben der Partei sei etwa die große Differenz zwischen den Zustimmungswerten der AfD-Kandidatin Christine Beyer bei der Urnenwahl und der Briefwahl auffällig. Zudem hätten aus Sicht der AfD auffällig viele Wahlberechtigte mit Wahlschein letztlich nicht gewählt. Die Kreiswahlleiterin entgegnete, dass es sich bei den AfD-Argumenten um einen "nicht belegten Verdacht" oder "nur Bedenken" handele. Der Einspruchsführende müsse aber Belege für seinen Einspruch vorlegen können, die die Gültigkeit der Wahl ernsthaft infrage stellen würden. Der AfD-Kreisverband habe letztlich keine Tatsachen vorgetragen, aus denen sich "hinreichende Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung" bei der Wahl ergeben würden. Der CDU-Kandidat Martin Heusler gewann bei der Wahl am 22. März mit 51,5 Prozent der Stimmen gegen die AfD-Kandidatin Christine Beyer, die auf 48,5 Prozent kam. Beyer lag bei der Auszählung lange vorn, erst die Briefwahl drehte den Trend. Heusler erhielt bei der Briefwahl 70,6 Prozent und bei der Urnenwahl 45,9 Prozent, Beyer kam bei der Briefwahl auf 29,4 Prozent und an den Urnen auf 54,1 Prozent. © dpa-infocom, dpa:260429-930-11765/1