Datum28.04.2026 02:27

Quellewww.zeit.de

TLDRSahra Wagenknecht hat eine 13-köpfige "Grundwertekommission" gegründet, mit dem Ziel, die ideellen und programmatischen Grundlagen des BSW weiterzuentwickeln. Die Kommission, der Wagenknecht selbst angehört, soll das Parteiprofil schärfen und auch Einfluss auf wichtige Beschlüsse nehmen. Wagenknecht bezeichnet das Gremium als "Ass im Ärmel". Das BSW verpasste 2025 knapp den Einzug in den Bundestag und liegt derzeit bei Umfragewerten von drei bis vier Prozent. Wagenknecht, die im Dezember vom Parteivorsitz zurücktrat, drängt auf eine Zusammenarbeit mit der AfD.

InhaltSahra Wagenknecht hat eine "Grundwertekommission" mit 13 Mitgliedern und sich selbst besetzt. Die BSW-Gründerin spricht von einem "Ass im Ärmel" für die Partei. Fünf Monate nach ihrem Rückzug vom Parteivorsitz des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat Parteigründerin Sahra Wagenknecht eine "Grundwertekommission" gegründet. Der Parteivorstand bestätigte die Besetzung des neuen Gremiums, wie eine Sprecherin mitteilte. Darin sitzen neben Wagenknecht 13 Professoren und Intellektuelle. Laut Satzung hat die Kommission die Aufgabe, "die ideellen und programmatischen Grundlagen der Partei weiterzuentwickeln und zu sichern". Parteivorstand und Präsidium des BSW sollen vor bedeutsamen Beschlüssen eine Stellungnahme von der Kommission einholen. Wagenknecht bezeichnete die Gründung als Erfolg. Die Grundwertekommission sei "ein echtes Ass im Ärmel", sagte die Politikerin. Sie werde das BSW dabei unterstützen, "sein Profil wieder zu schärfen und die klaffende Repräsentationslücke im deutschen Parteiensystem zu schließen". Das BSW hatte 2025 den Einzug in den Bundestag knapp verpasst. Bundesweit liegt die Partei in Umfragen bei drei bis vier Prozent. Nach Konflikten zwischen dem Bundesvorstand und den Landesverbänden Brandenburg und Thüringen gab Wagenknecht im Dezember den Vorsitz ab und kündigte den Wechsel an die Spitze der neuen Kommission an. Berufen wurden: Parteichef Fabio De Masi sprach von "wichtigen Stimmen in Deutschland", die mit der Grundwertekommission versuchen würden, politische Impulse zu setzen. Demnach solle das Gremium dem BSW "nicht nach dem Munde reden, aber dazu beitragen, dass andere Stimmen gehört werden". Parteigründerin Wagenknecht hatte zuletzt für eine Zusammenarbeit mit der AfD sowie für eine Regierungsbeteiligung der AfD geworben.