Datum24.04.2026 11:12

Quellewww.zeit.de

TLDRDer Prozess gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Miguel Klauß wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten wurde kurzfristig verschoben. Grund sind "gesundheitliche Gründe" in Klauß' Umfeld, die sein Erscheinen unzumutbar machen. Die Verhandlung vor dem Amtsgericht Nagold, bei der über drei Social-Media-Beiträge entschieden werden sollte, findet daher nicht wie geplant statt. Ein neuer Termin ist noch nicht bestimmt.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Verfahren gegen Abgeordneten“. Lesen Sie jetzt „Prozess gegen AfD-Politiker Klauß verschoben“. Die Verhandlung gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Miguel Klauß wegen Volksverhetzung findet vorerst nicht statt. Das Amtsgericht Nagold hob den eigentlich für Dienstag kommender Woche angesetzten Termin auf wegen "gesundheitlicher Gründe" in Klauß' Umfeld. Sein Erscheinen zum Verhandlungstermin sei ihm nicht zuzumuten. Details dazu nannte eine Sprecherin des Amtsgerichtes auf Anfrage nicht. Klauß war dazu zunächst nicht zu erreichen.  Dem Politiker wird seitens der zuständigen Staatsanwaltschaft Tübingen neben Volksverhetzung auch die Billigung von Straftaten zur Last gelegt. Ein von der Anklagebehörde wegen drei entsprechenden Beiträgen in sozialen Medien beantragter Strafbefehl wurde vom Nagolder Amtsgericht jedoch nicht erlassen. Über den Fall sollte kommende Woche verhandelt werden. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. © dpa-infocom, dpa:260424-930-987361/1