Datum24.04.2026 07:36
Quellewww.zeit.de
TLDRDer scheidende Grüne-Verkehrsminister Winfried Hermann fordert eine Reform des Artenschutzrechts, um Infrastrukturprojekte zu beschleunigen. Er kritisiert das derzeitige Recht als zu detailorientiert ("Schutz jedes einzelnen Exemplars") und wünscht sich einen Fokus auf Populationsschutz. Hermann betont die Notwendigkeit, Natur- und Klimaschutz mit Infrastrukturausbau in Einklang zu bringen. Er bemängelt zudem langwierige, komplizierte Planungsverfahren und fordert weniger bürokratische Ebenen sowie mehr Eigenverantwortung mit klaren Zeitfenstern.
InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Infrastruktur“. Lesen Sie jetzt „Diese Naturschutz-Reform möchte der Grünen-Verkehrsminister“. Der scheidende Verkehrsminister Winfried Hermann fordert grundlegende Änderungen beim Natur- und Artenschutz, um Verkehrsprojekte besser vorantreiben zu können. Das zugrundeliegende Artenschutzrecht stamme aus den 1990ern, beschlossen von konservativen Regierungen, sagte der Grünen-Politiker der "Schwäbischen Zeitung" (Freitag/Ravensburg). "Ich finde, man müsste es europäisch reformieren – weg vom Schutz jedes einzelnen Exemplars, hin zum Populationsschutz." Hermann betonte: "Ich bin für Natur- und Artenschutz, aber er muss mit Klimaschutz und Infrastruktur vereinbar sein. Sonst können wir am Ende nicht mal mehr eine Eisenbahn oder einen Radweg bauen." Behörden seien sehr vorsichtig, weil sie keine Klagen riskieren wollten, sagte der Minister. Planungsverfahren seien absurd kompliziert. "Es wird alles x-fach geprüft, Beteiligte reden mit, ökologische Gutachten dauern Jahre." Zwischen Kommune, Land, Regierungspräsidium und Bund gehe alles hin und her. "Wir brauchen eine grundlegende Reform der Abläufe: weniger Ebenen, mehr Eigenverantwortung und klare Zeitfenster", forderte er. Viele gute Vorschläge von Kommissionen landeten in Schubladen, kritisierte Hermann. Es fehle an Umsetzungswillen und Kontinuität. "Ich habe auf Bundesebene, seit ich Politik mache, elf Verkehrsminister erlebt. Jeder erkennt das Problem, gründet eine Kommission – und dann ist die Legislatur vorbei." © dpa-infocom, dpa:260424-930-986496/1