Gesundheitsreform : SPD fordert Nachbesserungen bei Plänen zur Gesundheitsreform

Datum18.04.2026 16:40

Quellewww.zeit.de

TLDRDie SPD fordert Nachbesserungen an den Gesundheitsreformplänen von Bundesministerin Nina Warken. Laut SPD-Fraktionsvorsitzendem Matthias Miersch gibt es "Unwuchten zulasten der Versicherten", insbesondere beim Thema Herstellerrabatte für patentgeschützte Medikamente. Die Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Grundsicherungsempfängern durch die gesetzliche Krankenversicherung wird ebenfalls als diskussionswürdig angesehen. Die SPD will die Vorschläge im parlamentarischen Verfahren genau prüfen.

InhaltBundesgesundheitsministerin Nina Warken plant umfassende Reformen. Die SPD sieht darin "Unwuchten" zulasten der Versicherten und fordert Nachbesserungen. Die SPD sieht bei den Reformplänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) deutlichen Nachbesserungsbedarf. Es gebe "Unwuchten (...) zulasten der Versicherten", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Man werde sich die Vorschläge im parlamentarischen Verfahren genau anschauen. Warken wolle sich anscheinend nicht mit der Pharmaindustrie anlegen, sagte Miersch. Das zeige sich etwa beim Thema Herstellerrabatt, beispielsweise bei patentgeschützten Medikamenten. "Das ist etwas, wo wir garantiert noch einmal voll hineingehen werden", sagte der Sozialdemokrat. Die weitgehende Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Grundsicherungsempfängern durch die gesetzliche Krankenversicherung sei ebenfalls ein Thema, das diskutiert werden müsse. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.