Datum15.04.2026 12:41

Quellewww.zeit.de

TLDRDer Europarat kritisiert Deutschlands Auslegung des Antisemitismus-Begriffs. Laut einem Bericht des Menschenrechtskommissars Michael O'Flaherty schränkt diese Praxix legitime Kritik an Israel sowie Debatten über palästinensische Rechte unverhältnismäßig stark ein. Dies geschehe durch eine zu weite Anwendung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus. Dennoch zeigt sich O'Flaherty besorgt über die zunehmende Gewalt gegen Juden in Deutschland.

InhaltDie Auslegung des Antisemitismus-Begriffs in Deutschland schränkt die freie Meinungsäußerung laut Europarat zu stark ein. Legitime Kritik an Israel werde so unterbunden. Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O'Flaherty, hat Deutschland für seinen Umgang mit dem Antisemitismus-Begriff kritisiert. Er sei besorgt über die zunehmende Gewalt gegen Juden und jüdische Einrichtungen in Deutschland. Zugleich werde die freie Meinungsäußerung unverhältnismäßig stark eingeschränkt, um legitime Kritik an der Politik Israels oder Debatten über die Rechte von Palästinensern zu unterbinden, schrieb O'Flaherty in einem Bericht, welcher am Mittwoch in Straßburg veröffentlicht wurde. Unter anderem werde eine zu weite Auslegung der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) genutzt, fuhr er fort. Diese wertet Antisemitismus als "eine bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass gegenüber Jüdinnen und Juden ausdrücken kann". Sie wird etwa von der israelischen und deutschen Regierung, aber auch diversen anderen Staaten, vom Zentralrat der Juden in Deutschland und anderen internationalen Organisationen befürwortet. Sie ist nicht rechtsbindend. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.