Wahlen: SPD Berlin-Mitte fordert Spitzenkandidatin zum Rücktritt auf

Datum10.04.2026 16:36

Quellewww.zeit.de

TLDRDer SPD-Kreisverband Berlin-Mitte fordert seine Spitzenkandidatin Uta Francisco dos Santos zum Rücktritt auf. Grund sind Undurchsichtigkeit bezüglich ihrer Krankmeldung und deren Auswirkungen auf die Wahlkampfaktivitäten. Die Kreisvorsitzenden werfen ihr mangelnde Transparenz vor und halten eine weitere Kandidatur für nicht verantwortbar. Erst kürzlich war sie zur Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin aufgestellt worden. Die SPD prüft nun das weitere Vorgehen zur Benennung eines neuen Kandidaten.

InhaltHier finden Sie Informationen zu dem Thema „Wahlen“. Lesen Sie jetzt „SPD Berlin-Mitte fordert Spitzenkandidatin zum Rücktritt auf“. Nach Berichten über Wahlkampfaktivitäten trotz einer Krankmeldung hat sich der SPD-Kreisverband Berlin-Mitte von seiner Kandidatin für das Bezirksbürgermeisteramt, Uta Francisco dos Santos, abgewendet. Der geschäftsführende Kreisvorstand forderte sie zum Rücktritt von ihrer Kandidatur für die Wahl am 20. September auf.  Die SPD-Kreisvorsitzenden Annika Klose und Yannick Haan begründeten den Schritt damit, dass Francisco dos Santos nicht transparent mit ihrer persönlichen und beruflichen Situation umgegangen sei. Dadurch hätten sich "schwerwiegende Fragen" ergeben, "die wir sorgfältig klären müssen". Ein weiteres Festhalten an der Kandidatur für das Amt der Bürgermeisterin sei derzeit nicht verantwortbar. Eine Reaktion von Francisco dos Santos lag zunächst nicht vor.  Am Donnerstag hatte sie über einen Anwalt erklären lassen, dass sie seit längerer Zeit krankgeschrieben sei. Ein ärztliches Attest bescheinige jedoch, dass ihr ehrenamtliches Engagement, auch ihre Kandidatur, den Genesungsprozess nicht behinderten. Die SPD habe aus den Medien von der bestehenden Dienstunfähigkeit erfahren, so die Kreisvorsitzenden Klose und Haan.  Francisco dos Santos war auf einer Delegiertenversammlung am 20. November 2025 auf Platz eins der SPD-Liste für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung in Mitte gesetzt worden. Damit war sie auch Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin.  "Ich bin mit dem geschäftsführenden Kreisvorstand einer Meinung, dass Uta Francisco dos Santos nicht mehr für das Amt der Bezirksbürgermeisterin kandidieren kann", erklärte der SPD-Spitzenkandidat für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und designierte SPD-Landesvorsitzende Steffen Krach. "Die Aufstellung einer neuen Kandidatur muss nun zügig geklärt werden." Wie genau das weitere Verfahren aussieht und ob der Bewerber auf Listenplatz 2 nun Spitzenkandidat im Bezirk wird, wird laut SPD derzeit geprüft. © dpa-infocom, dpa:260410-930-929252/1