Datum24.10.2025 12:49

Quellewww.zeit.de

TLDREin türkisches Gericht hat die Wahl von Özgür Özel zum Vorsitzenden der oppositionellen CHP im Oktober 2023 bestätigt und einen Antrag auf Annullierung des Parteitags abgelehnt. Die Richter erklärten, es gebe keine Rechtsgrundlage für eine Absetzung der Parteiführung. Die Ablehnung des Antrags verhindert, dass der langjährige Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu zurückkehrt. Die CHP wies Vorwürfe über Verfahrensverstöße und Wahlbetrug zurück und bezeichnete die juristischen Schritte als politisch motivierten Angriff auf die Opposition.

InhaltEin Gericht in der Türkei hat die Wahl der CHP-Parteiführung um Özgür Özel im Jahr 2023 bestätigt. Ein Antrag auf Annullierung des damaligen Parteitags wurde abgelehnt. Ein türkisches Gericht hat die politische Führung der oppositionellen Partei CHP im Amt bestätigt. Das Gericht wies einen Antrag gegen die Wahl der heutigen Parteispitze auf dem Kongress im Oktober 2023 zurück. Es gebe keine Rechtsgrundlage, die Parteiführung abzusetzen, entschieden die Richter. Der Parteitag hatte in einer Kampfabstimmung den heutigen Vorsitzenden Özgür Özel anstelle des langjährigen Amtsinhabers Kemal Kılıçdaroğlu zum Parteichef gewählt. Eine Annullierung des Parteitags hätte dazu führen können, dass Kılıçdaroğlu wieder Vorsitzender wird oder dass ein Treuhandvorsitzender die Parteiführung übernimmt. Die CHP hat die Vorwürfe, auf dem Parteitag sei es zu Verfahrensverstößen und Wahlbetrug gekommen, entschieden zurückgewiesen. Parteivertreter nannten das juristische Vorgehen gegen die CHP einen politisch motivierten Versuch, die Opposition zu schwächen. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.