Formulierungshilfe bei Regierungsarbeit: Merz findet KI nach Selbsttest »erstaunlich«

Datum21.10.2025 15:39

Quellewww.spiegel.de

TLDRBundeskanzler Friedrich Merz testet künstliche Intelligenz (KI) in der Regierungsarbeit, insbesondere bei Formulierungen für das Einkommenssteuergesetz. Während seines Antrittsbesuchs in Stuttgart berichtete er von positiven Erfahrungen, jedoch auch von den Grenzen der Technologie. Merz betonte, dass KI das Potenzial habe, disruptiv zu wirken und die Grenzen des Möglichen zu sprengen. Trotz der Herausforderungen sieht er großes Potenzial in der Anwendung von KI in der Gesetzgebung und Regierungsarbeit.

InhaltDer Bundeskanzler experimentiert nach eigenen Angaben selbst mit künstlicher Intelligenz im Arbeitsalltag. Bei Formulierungen zum Einkommenssteuergesetz sei diese allerdings schnell an ihre Grenzen gekommen. Kanzler Friedrich Merz testet laut eigener Aussage künstliche Intelligenz (KI) bei seiner Regierungsarbeit – sogar bei der Formulierung von Gesetzen. "Ich begebe mich gerade auf meinem eigenen Rechner in ein erstes System hinein und probiere das aus", verriet der CDU-Politiker bei seinem offiziellen Antrittsbesuch bei der baden-württembergischen Landesregierung in Stuttgart. Dabei ging es vor allem um Wirtschaft, Innovation und Forschung. "Ich habe es sogar sehr konkret im Zuge eines Gesetzgebungsvorhabens ausprobiert, das wir in der Bundesregierung beschlossen haben – nämlich die Aktivrente, da ging es um Formulierungen im Einkommenssteuergesetz. Das war erstaunlich, was die KI da auch bis hin zu Formulierungen angeboten hat." Er habe dabei aber auch die Grenzen der Technologie erlebt, berichtete der Kanzler. So sei eine Novelle des Einkommenssteuergesetzes dort noch nicht verarbeitet gewesen. Trotzdem zeigte sich Merz überzeugt vom Potenzial der Technologie. Die KI werde Grenzen sprengen. "Das ist disruptiv – und zwar in einem Umfang, den wir uns heute nicht vorstellen können."